Bundesregierung und ihre Aufgaben

Bundeskanzler und Minister

Unter der Bundesregierung versteht man in Nationalstaaten den gesamten Stab der Regierung, wobei der deutsche Begriffe Bundesregierung in Deutschland und Österreich gilt, mit anderem Begriff aber als Regierung oder mit anderer Bezeichnung eine ähnliche Bedeutung hat. Die Regierung beginnt mit der Bundeskanzlerin bzw. dem Bundeskanzler, den Bundesministern und Bundesministerinnen und eventuell aufgestellten Staatssekretärinnen und Staatssekretäre und stellt die Spitze des Staates nach der Präsidentin oder dem Präsidenten dar.

Bundesregierung und ihre Zusammensetzung

Die Bundesregierung wird aus Parteimitgliedern jener Parteien gebildet, die sich zu einer gemeinsamen Regierungsarbeit (= Koalition) zusammengefunden haben, wobei die entsprechenden Ämter dem Wahlergebnis entsprechend aufgeteilt werden. Die Bundesregierung wird vom Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin geführt und diese Position wird durch die stimmenstärkeren der Regierungsparteien besetzt. Ausnahme ist, wenn es einer Partei gelingt, die absolute Mehrheit zu erzielen, was in den letzten Jahren immer unwahrscheinlicher wird. Es verlieren eher die Großparteien deutlich an Stimmen als dass eine Partei sich durchsetzen könnte. Daher gibt es fast immer eine Koalition.

Und damit gibt es auch verschiedene Varianten, wie diese Regierung zusammengesetzt sein kann. Es gibt auch Umschreibungen wie die Jamaika-Koalition, die sich auf die Farben der handelnden Parteien beziehen.

Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler bestimmt die Linie der Bundesregierung, wobei die einzelnen Minister/innen in ihren Ministerien selbständig ihren Aufgaben innerhalb des übernommenen Ressorts erfüllen. Dazu zählt auch die Verantwortung für die Arbeit der nachgeordneten Dienststellen, beispielsweise Arbeitsämter, Finanzämter und viele weitere Behörden auf Bundesebene.

Dem Bundeskanzler steht eine eigene Behörde zur Verfügung - dem Bundeskanzleramt. Dieses Amt kann als Schaltzentrale verstanden werden, in dem die Steuerung der Regierungsarbeit koordiniert wird. Im Bundeskanzleramt wird auch oft die Arbeit mancher Staatssekretär/innen vollzogen, die beispielsweise zentrale Bereiche wie die Koordinierung des Beamtenwesens oder EU-Agenden übernommen haben, um die Minister/innen und auch den Bundeskanzler zu entlasten.

Bundesregierung und die Aufgaben

Mit der Bildung der neuen Regierung nach einer Nationalratswahl (Deutschland Bundestagswahl) beginnt die neue Phase der Regierungsarbeit, was bedeutet, dass man die politische Verantwortung inne hat. Bei außenpolitischen Fragen gibt es den Außenminister, bei sozialen Fragen den Sozialminister und bei Besprechungen von Staat zu Staat ist der Bundeskanzler gefragt, manchmal auch in Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten.

Das Budget bei den Finanzien, die soziale Gerechtigkeit bei der Verteilung der Gelder sowie wirtschaftliche Förderprogramme wären weitere Beispiele aus der täglichen Arbeit einer Regierung. Abhängig von den gesetzlichen Bestimmungen dauert eine Amtszeit vier Jahre, in Österreich fünf Jahre. Dann wird wieder gewählt und eine neue Regierung gebildet - es sei denn, es gibt es vorgezogene Neuwahl, was gerade in Österreich zuletzt häufiger der Fall war.

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Die Regierung auf Bundesebene ebenso wie in einer Gemeinde oder auf Landesebene wird durch eine Wahlentscheidung gebildet, wobei die Bezeichnungen sich ändern. Generell versteht man mit der Regierung die politische Verantwortung für einen Nationalstaat, wobei es verschiedene Möglichkeiten aufgrund des Wahlergebnisses geben kann. Es kann zu einer Alleinregierung kommen, was aber immer seltener der Fall ist.

Wahrscheinlicher ist eine Koalition von zumindest zwei Parteien als Partner, wobei es eine große Koalition oder eine kleine Koalition geben kann. Eine Sonderform ist eine Minderheitsregierung und dann gibt es auch Begriffe bezogen auf die Farben der möglichen Partner wie bei der Jamaika-Koalition. Wichtige Begriffe sind dabei noch das Kabinett als Überbegriff für die Regierungsmannschaft sowie der Koalitionsvertrag als Vereinbarung der Partner für das Regierungsprogramm.

Wichtig sind auch abseits der Regierung die Mehrheitsverhältnisse zwischen den Parteien im Parlament. Es gibt Gesetze, dafür braucht man eine Zweidrittelmehrheit, wofür die Regierung häufig die Unterstützung von zumindest einer Oppositionspartei braucht. Ebenfalls wichtig kann der Ausdruck der absolute Mehrheit sein, wenn es um die Durchsetzung von politischen Ideen geht.

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Artikel-Thema: Bundesregierung und ihre Aufgaben

Beschreibung: Politikbegriffe: die Bundesregierung trägt die politische Verantwortung eines Nationalstaates und setzt sich aus einem Team verschiedener Ämter zusammen.

letzte Bearbeitung war am: 29. 09. 2020