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Bundesregierung und ihre Aufgaben

Bundeskanzler und Minister/innen

Unter der Bundesregierung versteht man in Österreich oder auch in Deutschland den gesamten Stab der Regierung. Sie beginnt mit der Bundeskanzlerin bzw. dem Bundeskanzler, den Bundesministern und Bundesministerinnen und eventuell aufgestellten Staatssekretärinnen und Staatssekretäre.

Bundesregierung und ihre Zusammensetzung

Die Bundesregierung wird aus Parteimitgliedern jener Parteien gebildet, die sich zu einer gemeinsamen Regierungsarbeit (= Koalition) zusammengefunden haben, wobei die entsprechenden Ämter dem Wahlergebnis entsprechend aufgeteilt werden. Die Bundesregierung wird vom Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin geführt und diese Position wird durch die stimmenstärkeren der Regierungsparteien besetzt. Ausnahme ist, wenn es einer Partei gelingt, die absolute Mehrheit zu erzielen, was in den letzten Jahren immer unwahrscheinlicher wird. Es verlieren eher die Großparteien deutlich an Stimmen als dass eine Partei sich durchsetzen könnte. Daher gibt es fast immer eine Koalition.

Der/Die Bundeskanzler/in bestimmt die Linie der Bundesregierung, wobei die einzelnen Minister/innen in ihren Ministerien selbständig ihren Aufgaben innerhalb des übernommenen Ressorts erfüllen. Dazu zählt auch die Verantwortung für die Arbeit der nachgeordneten Dienststellen, beispielsweise Arbeitsämter, Finanzämter und viele weitere Behörden auf Bundesebene.

Dem Bundeskanzler steht eine eigene Behörde zur Verfügung - dem Bundeskanzleramt. Dieses Amt kann als Schaltzentrale verstanden werden, in dem die Steuerung der Regierungsarbeit koordiniert wird. Im Bundeskanzleramt wird auch oft die Arbeit mancher Staatssekretär/innen vollzogen, die beispielsweise zentrale Bereiche wie die Koordinierung des Beamtenwesens oder EU-Agenden übernommen haben, um die Minister/innen und auch den Bundeskanzler zu entlasten.

Bundesregierung und die Aufgaben

Mit der Bildung der neuen Regierung nach einer Nationalratswahl (Deutschland Bundestagswahl) beginnt die neue Phase der Regierungsarbeit, was bedeutet, dass man die politische Verantwortung inne hat. Bei außenpolitischen Fragen gibt es den Außenminister, bei sozialen Fragen den Sozialminister und bei Besprechungen von Staat zu Staat ist der Bundeskanzler gefragt, manchmal auch in Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten.

Das Budget bei den Finanzien, die soziale Gerechtigkeit bei der Verteilung der Gelder sowie wirtschaftliche Förderprogramme wären weitere Beispiele aus der täglichen Arbeit einer Regierung. Abhängig von den gesetzlichen Bestimmungen dauert eine Amtszeit vier Jahre, in Österreich fünf Jahre. Dann wird wieder gewählt und eine neue Regierung gebildet.

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