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Kleine Koalition von zwei Parteien

Große und kleine Partei als Teamwork

Nach Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses gilt es, eine neue Regierung zu bilden. Das kann eine Bundesregierung nach einer Nationalratswahl (Österreich) oder Bundestagswahl (Deutschland) sein, es kann auch eine Landtagswahl in einem Bundesland sein.

Regierungsbildung und ihre Optionen

Dabei bieten sich mehrere Optionen an. In den seltensten Fällen gibt es eine Alleinregierung einer Partei, weil es heute kaum mehr Parteien gibt, die über einen Stimmenanteil von 50 oder mehr Prozent verfügt. Eine Minderheitsregierung wird selten akzeptiert und ist zumeist nur eine Lösung auf Zeit.

Daher bleiben die Optionen kleine und große Koalition. Die große Koalition ist eine Zusammenarbeit der Großparteien, in Deutschland als CDU/CSU mit der SPD, in Österreich SPÖ und ÖVP, also die seit langen Jahren stimmenstärksten Parteien im jeweiligen Land. Die große Koalition hat damit eine satte Mehrheit bei den Entscheidungen im Parlament oder Bundestag, aber auch eine Nachteile, wenn sich die Partner nicht einig sind.

Kleine Koalition als Regierungsbündnis

Gerne wird aber eine kleine Koalition vorgezogen, wenn sich dies rechnerisch machen lässt. Darunter versteht man die Zusammenarbeit einer Großpartei mit einer oder mehreren Kleinpartei(en). Meistens ist eine kleine Koalition aus zwei Parteien zusammengesetzt, wie dies bei der große Koalition auch der Fall ist.

Der Vorteil der kleinen Koalition gegenüber der großen besteht darin, dass die Differenzen der Großparteien zueinander oft so groß sind, dass eine echte Zusammenarbeit nur zögerlich stattfindet. Es gibt viel Misstrauen und ständig einen Wettbewerb, wer sich besser präsentieren kann. Große Projekte bleiben oft auf der Strecke. Diese Effekte gibt es bei der kleinen Koalition nicht.

Bei der kleinen Koalition besteht eher die Gefahr, dass der kleine Partner vom großen Partner überstrahlt wird, weil dieser den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin stellt und bei erfolgreicher Regierungsarbeit erhält die Partei, den "Chef" der Regierung stellt, oft einen sogenannten Kanzlerbonus, also mehr Stimmen von den Menschen als Bestätigung für die geleistete Arbeit, obwohl die kleine Regierungspartei auch gute Arbeit geleistet hat.

Kleine Koalition als Machtspielchen

Die Taktik ist bei Regierungsverhandlungen ein wesentlicher Faktor. So wie man in der Welt des Sports seine Möglichkeiten ausreizt, wird dies auch in der Politik durchgeführt und es kann sein, dass man wohl eine Wahlniederlage einstecken musste und nur auf Platz zwei kommt, aber mit einem kleinen Partner durchaus eine kleine Koalition bilden könnte, wohl wissend, dass die stärkste Partei mit dieser Partei nicht kann oder will.

So kommt es zu der seltsamen Situation, dass man als Wahlverlierer in der besseren Situation ist und auch ein wenig die Erpressung probieren kann. Entweder werden die Wünsche erfüllt oder man lässt die Regierungsverhandlungen sein und versucht eine kleine Koalition, sofern dies rechtlich möglich ist.

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Die Regierung auf Bundesebene ebenso wie in einer Gemeinde oder auf Landesebene wird durch eine Wahlentscheidung gebildet, wobei die Bezeichnungen sich ändern. Generell versteht man mit der Regierung die politische Verantwortung für einen Nationalstaat, wobei es verschiedene Möglichkeiten aufgrund des Wahlergebnisses geben kann. Es kann zu einer Alleinregierung kommen, was aber immer seltener der Fall ist.

Wahrscheinlicher ist eine Koalition von zumindest zwei Parteien als Partner, wobei es eine große Koalition oder eine kleine Koalition geben kann. Eine Sonderform ist eine Minderheitsregierung und dann gibt es auch Begriffe bezogen auf die Farben der möglichen Partner wie bei der Jamaika-Koalition. Wichtige Begriffe sind dabei noch das Kabinett als Überbegriff für die Regierungsmannschaft sowie der Koalitionsvertrag als Vereinbarung der Partner für das Regierungsprogramm.

Wichtig sind auch abseits der Regierung die Mehrheitsverhältnisse zwischen den Parteien im Parlament. Es gibt Gesetze, dafür braucht man eine Zweidrittelmehrheit, wofür die Regierung häufig die Unterstützung von zumindest einer Oppositionspartei braucht. Ebenfalls wichtig kann der Ausdruck der absolute Mehrheit sein, wenn es um die Durchsetzung von politischen Ideen geht.

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Kleine Koalition zweier ParteienArtikel-Thema: Kleine Koalition von zwei Parteien

Beschreibung: Die Kleine Koalition ist ein Bündnis aufgrund des Wahlergebnisses einer großen Partei und einer kleinen Partei als Alternative zur Großen Koalition.

letzte Bearbeitung war am: 29. 09. 2020

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