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Alleinregierung einer Partei

Partei hat absolute Mehrheit

Die Alleinregierung ist eine Regierungsform, die in der heutigen Zeit selten anzutreffen ist. Die Voraussetzung ist, dass eine Partei bei der Parlamentswahl über die absolute Mehrheit verfügt und dann schalten und walten kann nach Lust und Laune, denn man muss sich nicht mit einem Partei einigen.

Alleinregierung mit absoluter Mehrheit

Die Grundvoraussetzung für eine Alleinregierung ist ein Wahlergebnis, bei dem eine Partei mehr als 50 % der Wählerstimmen auf sich vereinen konnte. Damit hat man die absolute Mehrheit inne, was bedeutet, dass man ohne die Stimmen der anderen Parteien Gesetze beschließen kann. Somit kann man seine eigenen Ansätze und Grundsätze durchziehen, ohne Rücksicht auf einen Partner nehmen zu müssen und hat freie Hand im Tagesgeschäft der Politik.

Die Alleinregierung ist damit eine praktische Lösung, weil Gesetze viel schneller erreichbar oder änderbar sind als zum Beispiel in einer Koalition, wo zumindest zwei Partner sich einigen müssen, um eine Lösung zu erreichen. Das ist auch ein großer Kritikpunkt an der Koalition, wenn zwei Parteien kaum miteinander können und mehr streiten als gemeinsam Lösungen erarbeiten. Andererseits ist die Alleinregierung ein Problem, wenn Gesetze auf eine Art und Weise beschlossen werden, die für die Menschen nicht von Vorteil sind. Ändern kann man sie erst, wenn es wieder andere Mehrheiten im Parlament gibt.

Seltene Alleinregierung

Die Möglichkeit der Alleinregierung ist aber immer mehr zur Theorie geworden, weil die großen Volksparteien gar nicht mehr so groß sind. Selbst bei einem erfolgreichen Wahlkampf kommen die traditionellen Parteien kaum über 35 % der Wählerstimmen und das ist noch ein gutes Stück von der absoluten Mehrheit entfernt. In Österreich waren die letzten Nationalratswahl dergestalt, dass keine Partei 30 % erreichen konnte. Es wird wohl wieder höhere Ergebnisse auch geben können, aber oft sind sie nicht anzutreffen. Neue Parteien sind entstanden, viele Stammwähler zu Wechselwähler geworden und daher teilt sich die Masse an Stimmen auf mehr Angebote auf.

Die Alleinregierung schlechthin, die immer wieder erwähnt wird, war jene von Bruno Kreisky mit der SPÖ. Nach einer geduldeten Minderheitsregierung von 1970 bis 1971 war man 13 Jahre als Alleinregierung an der Macht, seither gibt es Koalitionen in unterschiedlicher Form.

Auch in anderen Ländern hat man kaum mehr die Chance, eine Alleinregierung zu schaffen. Die Koalition ist also viel häufiger das Thema, um gemeinsam die notwendige Mehrheit und damit die Beschlussfähigkeit für Gesetze oder Änderungen derselben zu erreichen, manchmal auch mit mehr als zwei Parteien.

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Die Regierung auf Bundesebene ebenso wie in einer Gemeinde oder auf Landesebene wird durch eine Wahlentscheidung gebildet, wobei die Bezeichnungen sich ändern. Generell versteht man mit der Regierung die politische Verantwortung für einen Nationalstaat, wobei es verschiedene Möglichkeiten aufgrund des Wahlergebnisses geben kann. Es kann zu einer Alleinregierung kommen, was aber immer seltener der Fall ist.

Wahrscheinlicher ist eine Koalition von zumindest zwei Parteien als Partner, wobei es eine große Koalition oder eine kleine Koalition geben kann. Eine Sonderform ist eine Minderheitsregierung und dann gibt es auch Begriffe bezogen auf die Farben der möglichen Partner wie bei der Jamaika-Koalition. Wichtige Begriffe sind dabei noch das Kabinett als Überbegriff für die Regierungsmannschaft sowie der Koalitionsvertrag als Vereinbarung der Partner für das Regierungsprogramm.

Wichtig sind auch abseits der Regierung die Mehrheitsverhältnisse zwischen den Parteien im Parlament. Es gibt Gesetze, dafür braucht man eine Zweidrittelmehrheit, wofür die Regierung häufig die Unterstützung von zumindest einer Oppositionspartei braucht. Ebenfalls wichtig kann der Ausdruck der absolute Mehrheit sein, wenn es um die Durchsetzung von politischen Ideen geht.

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Alleinregierung einer ParteiArtikel-Thema: Alleinregierung einer Partei

Beschreibung: Die Alleinregierung ist eine selten gewordene Regierungsform, in der eine Partei über die absolute Mehrheit verfügt und damit alleine Gesetze beschließen kann.

letzte Bearbeitung war am: 29. 09. 2020

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