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Große Koalition von zwei großen Parteien

Regierungsbündnis zweier Großparteien

Die Alleinregierung ist die einfachste Art der Regierungsarbeit und setzt voraus, dass man bei den Wahlen mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Aber das gelingt kaum mehr einer Partei und so braucht es eine Koalition. Dabei unterscheidet man vor allem die kleine Koalition von der großen Koalition, wobei der Unterschied darin besteht, dass bei der kleinen Koalition eine größere Partei eine kleinere als Partner anwirbt, um gemeinsam die nötige Mehrheit zu erreichen. Die Alternative ist die große Koalition als Bündnis von zwei Großparteien.

Große Koalition in der Regierung

Wenn sich zwei große Parteien zusammenschließen, hat man eine satte Mehrheit im Parlament und kann die Gesetze gemeinsam durchziehen oder auch ändern. Das ist mathematisch gesehen auch eine richtige Aussage, aber sie hat einen politischen Haken. Denn wenn die beiden Parteien nicht miteinander können, wird es problematisch, weil die Gesetze viel länger brauchen, bis sie beschlussfähig sind als wenn nur einer der Partner als Alleinregierung aktiv sein könnte.

Der Grund ist simpel der, dass die Partner unterschiedliche Ansätze haben, unterschiedliche Schwerpunkte sehen und vielleicht auch dem Partner keinen politischen Erfolg gönnen. Wenn Partei A etwas vorschlägt, ist Partei B gleich einmal dagegen, auch wenn der Vorschlag gar nicht so übel wäre und umgekehrt. In Österreich hat man nach dem Wegfall der Alleinregierung oftmals eine große Koalition erlebt, bei der die SPÖ und die ÖVP als traditionelle große Volksparteien eine Regierung gebildet haben. Alleine konnten sie nicht regieren und die FPÖ war zu stimmenschwach, um als Alternative in Frage zu kommen oder später nicht wirklich gewollt wegen der rechtsextremen Aussagen im Hinblick auf Vergangenheit und Ausländer.

Damit hatten SPÖ und ÖVP eine satte Mehrheit und hätten auch Verfassungsgesetze mit einer Zweidrittelmehrheit beschließen können, doch es kam immer öfter zum Streit und es ging nicht viel weiter. Deshalb ist die große Koalition immer mehr in die Kritik geraten, weil sich die Partner gegenseitig ausgebremst haben und weiter ging wenig im Land. Das spielte der FPÖ in die Hände und auch die Grünen konnten entstehen und Stimmen einfangen. Die große Koalition am Beispiel Österreich sorgte mit dem Dauerstreit dafür, dass die Menschen immer enttäuschter wurden und die so großen Parteien mit 35 bis 45 % Zustimmung heute kaum mehr 30 % zusammenbringen. Sie bilden weiterhin Regierungen, aber als große Koalition kann man das kaum mehr bezeichnen, weil man mit knapper Mehrheit über 50 % die Gesetze beschließt. Von einer Zweidrittelmehrheit hat man sich schon lange verabschiedet.

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Die Regierung auf Bundesebene ebenso wie in einer Gemeinde oder auf Landesebene wird durch eine Wahlentscheidung gebildet, wobei die Bezeichnungen sich ändern. Generell versteht man mit der Regierung die politische Verantwortung für einen Nationalstaat, wobei es verschiedene Möglichkeiten aufgrund des Wahlergebnisses geben kann. Es kann zu einer Alleinregierung kommen, was aber immer seltener der Fall ist.

Wahrscheinlicher ist eine Koalition von zumindest zwei Parteien als Partner, wobei es eine große Koalition oder eine kleine Koalition geben kann. Eine Sonderform ist eine Minderheitsregierung und dann gibt es auch Begriffe bezogen auf die Farben der möglichen Partner wie bei der Jamaika-Koalition. Wichtige Begriffe sind dabei noch das Kabinett als Überbegriff für die Regierungsmannschaft sowie der Koalitionsvertrag als Vereinbarung der Partner für das Regierungsprogramm.

Wichtig sind auch abseits der Regierung die Mehrheitsverhältnisse zwischen den Parteien im Parlament. Es gibt Gesetze, dafür braucht man eine Zweidrittelmehrheit, wofür die Regierung häufig die Unterstützung von zumindest einer Oppositionspartei braucht. Ebenfalls wichtig kann der Ausdruck der absolute Mehrheit sein, wenn es um die Durchsetzung von politischen Ideen geht.

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Große Koalition zweier GroßparteienArtikel-Thema: Große Koalition von zwei großen Parteien

Beschreibung: Die große Koalition ist ein Regierungsbündnis von zwei Großparteien, die eine beträchtliche Mehrheit im Parlament hinter sich weiß.

letzte Bearbeitung war am: 29. 09. 2020

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