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Große Koalition

Regierungsbündnis zweier Großparteien

Die Alleinregierung ist die einfachste Art der Regierungsarbeit und setzt voraus, dass man bei den Wahlen mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Aber das gelingt kaum mehr einer Partei und so braucht es eine Koalition. Dabei unterscheidet man vor allem die kleine Koalition von der großen Koalition, wobei der Unterschied darin besteht, dass bei der kleinen Koalition eine größere Partei eine kleinere als Partner anwirbt, um gemeinsam die nötige Mehrheit zu erreichen. Die Alternative ist die große Koalition als Bündnis von zwei Großparteien.

Große Koalition in der Regierung

Wenn sich zwei große Parteien zusammenschließen, hat man eine satte Mehrheit im Parlament und kann die Gesetze gemeinsam durchziehen oder auch ändern. Das ist mathematisch gesehen auch eine richtige Aussage, aber sie hat einen politischen Haken. Denn wenn die beiden Parteien nicht miteinander können, wird es problematisch, weil die Gesetze viel länger brauchen, bis sie beschlussfähig sind als wenn nur einer der Partner als Alleinregierung aktiv sein könnte.

Der Grund ist simpel der, dass die Partner unterschiedliche Ansätze haben, unterschiedliche Schwerpunkte sehen und vielleicht auch dem Partner keinen politischen Erfolg gönnen. Wenn Partei A etwas vorschlägt, ist Partei B gleich einmal dagegen, auch wenn der Vorschlag gar nicht so übel wäre und umgekehrt. In Österreich hat man nach dem Wegfall der Alleinregierung oftmals eine große Koalition erlebt, bei der die SPÖ und die ÖVP als traditionelle große Volksparteien eine Regierung gebildet haben. Alleine konnten sie nicht regieren und die FPÖ war zu stimmenschwach, um als Alternative in Frage zu kommen oder später nicht wirklich gewollt wegen der rechtsextremen Aussagen im Hinblick auf Vergangenheit und Ausländer.

Damit hatten SPÖ und ÖVP eine satte Mehrheit und hätten auch Verfassungsgesetze mit einer Zweidrittelmehrheit beschließen können, doch es kam immer öfter zum Streit und es ging nicht viel weiter. Deshalb ist die große Koalition immer mehr in die Kritik geraten, weil sich die Partner gegenseitig ausgebremst haben und weiter ging wenig im Land. Das spielte der FPÖ in die Hände und auch die Grünen konnten entstehen und Stimmen einfangen. Die große Koalition am Beispiel Österreich sorgte mit dem Dauerstreit dafür, dass die Menschen immer enttäuschter wurden und die so großen Parteien mit 35 bis 45 % Zustimmung heute kaum mehr 30 % zusammenbringen. Sie bilden weiterhin Regierungen, aber als große Koalition kann man das kaum mehr bezeichnen, weil man mit knapper Mehrheit über 50 % die Gesetze beschließt. Von einer Zweidrittelmehrheit hat man sich schon lange verabschiedet.

Ebenfalls interessant:

Absolute Mehrheit

Die absolute Mehrheit im Parlament oder bei Abstimmungen als Voraussetzung für die politische Arbeit im eigenen Sinne.

Alleinregierung

Die Alleinregierung ist eine selten gewordene Regierungsform, in der eine Partei über die absolute Mehrheit verfügt und damit alleine Gesetze beschließen kann.

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Große Koalition

Die große Koalition ist ein Regierungsbündnis von zwei Großparteien, die eine beträchtliche Mehrheit im Parlament hinter sich weiß.

Jamaika-Koalition

Koalitionsverhandlungen: der Begriff der Jamaika-Koalition ist eine Koalitonsmöglichkeit mit drei Parteien, bezogen auf die verwendeten Farben.

Kleine Koalition

Die Kleine Koalition ist ein Bündnis aufgrund des Wahlergebnisses einer großen Partei und einer kleinen Partei als Alternative zur Großen Koalition.

Koalition

Die Koalition ist ein Zusammenschluss von zumindest zwei Parteien zum Zwecke der politischen Verantwortung und Umsetzung.

Koalitionsvertrag

Politik und Regierung: der Koalitionsvertrag zwischen den regierenden Parteien ist die Regierungsvereinbarung, welche Projekte durchgeführt werden sollen.

Minderheitsregierung

Die Minderheitsregierung ist eine Regierungsform, bei der die benötigte Mehrheit zum Beschluss von Gesetze nicht besteht und die normalerweise nicht lange anhält.

Zweidrittelmehrheit

Die Zweidrittelmehrheit im Parlament ist nötig, um Verfassungsgesetze beschließen zu können, aber fast nur noch mit Unterstützung der Opposition erreichbar.

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