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Jamaika-Koalition

Jamaika-Koalition: Koalition dreier Parteien

Wenn es um die Regierungsbildung vor oder nach einer Wahl geht, werden medial gerne Begriffe verwendet, die die Möglichkeiten auf eine Kurzform reduzieren. Die Große Koalition und die Kleine Koalition sind Begriffe der Regierungsbildung, die schon sehr lange bekannt sind. Die Jamaika-Koalition hingegen ist erst im 21. Jahrhundert entstanden.

Grundlagen zur Jamaika-Koalition

Grundlage der Jamaika-Koalition sind zwei Faktoren. Der erste Faktor ist die Tatsache, dass die Nationalflagge von Jamaika aus den Farben schwarz, grün und gelb besteht und der zweite Faktor ist eine politische Entwicklung, die sich in vielen Länder Europas zeigt, aber auch in anderen Kontinenten Platz greift.

Nämlich die Tatsache, dass es kaum mehr Großparteien gibt. Beeindruckende Wahlsiege mit 40 und mehr Prozent der Stimmen sind selten geworden und manchmal kommt es sogar zu Situationen, in denen die beiden stärksten Parteien zusammen kaum die Mehrheit erreichen können. In solchen Situationen gibt es auch Überlegungen, andere Varianten auszuprobieren.

Jamaika erstmals in Deutschland als Idee

Die Jamaika-Koalition entstand als Begriff erstmals in Deutschland und entsprechend der Farben wäre dies eine Koalition von CDU/CSU, Grüne und FDP. In Österreich diskutierte man die Möglichkeit einer Koalition von ÖVP, Grüne und Liberales Forum (LIF) vor der Nationalratswahl 2008, weil die ÖVP eine weitere große Koalition mit der SPÖ vermeiden wollte. Das Liberale Forum (LIF) erlitt aber ein Wahldebakel und damit schied diese Möglichkeit gleich wieder aus.

Der Vorteil einer solchen Koalition ist die Möglichkeit, starke große Koalitionen zu vermeiden, in den sich die Großparteien gegenseitig kontrollieren und blockieren. Der Nachteil ist aber die Tatsache, dass man sich mit zwei Partnern einigen muss und das Risiko, dass die Regierung früh scheitert, weil man sich in zentralen Fragen nicht einigen kann, ist groß.

Das Ironische am Begriff der Jamaika-Koalition ist die Tatsache, dass in Jamaika selbst eine solche Konstruktion nicht existiert und auf absehbare Zeit nicht existieren kann, weil es dort nur zwei Parteien gibt.

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Die Regierung auf Bundesebene ebenso wie in einer Gemeinde oder auf Landesebene wird durch eine Wahlentscheidung gebildet, wobei die Bezeichnungen sich ändern. Generell versteht man mit der Regierung die politische Verantwortung für einen Nationalstaat, wobei es verschiedene Möglichkeiten aufgrund des Wahlergebnisses geben kann. Es kann zu einer Alleinregierung kommen, was aber immer seltener der Fall ist.

Wahrscheinlicher ist eine Koalition von zumindest zwei Parteien als Partner, wobei es eine große Koalition oder eine kleine Koalition geben kann. Eine Sonderform ist eine Minderheitsregierung und dann gibt es auch Begriffe bezogen auf die Farben der möglichen Partner wie bei der Jamaika-Koalition. Wichtige Begriffe sind dabei noch das Kabinett als Überbegriff für die Regierungsmannschaft sowie der Koalitionsvertrag als Vereinbarung der Partner für das Regierungsprogramm.

Wichtig sind auch abseits der Regierung die Mehrheitsverhältnisse zwischen den Parteien im Parlament. Es gibt Gesetze, dafür braucht man eine Zweidrittelmehrheit, wofür die Regierung häufig die Unterstützung von zumindest einer Oppositionspartei braucht. Ebenfalls wichtig kann der Ausdruck der absolute Mehrheit sein, wenn es um die Durchsetzung von politischen Ideen geht.

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Jamaika-Koalition mit drei ParteienArtikel-Thema: Jamaika-Koalition

Beschreibung: Der Begriff der Jamaika-Koalition ist eine Koalitonsmöglichkeit mit drei Parteien, bezogen auf die verwendeten Farben.

letzte Bearbeitung war am: 29. 09. 2020

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