Parlament und seine Aufgaben

Politische Arbeit im Auftrag der Menschen

Man könnte natürlich tun und lassen, was man will, aber wenn jeder Mensch so vorgeht, gibt es mit Sicherheit ein Chaos. Also braucht es Regeln und Entscheidungen, wie etwa die Gesetze. Und diese werden im Parlament beschlossen, die Vorarbeit erfolgt schon davor in Behörden wie die Ministerien. Das Parlament ist die höchste und wichtigste Vertretung des Volkes eines Landes, sei es der Bundestag in Deutschland, der Nationalrat in Österreich oder jede andere Bezeichnung in weiteren Ländern. Die Bezeichnung ist der Titel, der Ort ist das Parlament selbst.

Wer sind die Abgeordneten?

Es gibt Ländern, in denen braucht man viel Geld, um überhaupt eine Chance zu haben, Menschen als Abgeordneter vertreten zu können. Ohne Geld kein Wahlkampf, ohne Wahlkampf kein Auftrag der Wählerinnen und Wähler. Das ist aber nicht überall so und entscheidend ist, dass man innerhalb politischer Parteien und/oder Listen in einer Kandidatenliste aufscheint und diese Partei / Liste entsprechende Stimmen gewinnt. Steht der Partei zu, drei Abgeordnete zu entsenden und man ist als Kandidat auf Listenplatz drei zu finden, dann darf man als Abgeordneter tätig werden. Man hat also ein Mandat, ergo einen Auftrag, für die Menschen in seinem politischen Umfeld tätig zu sein, zum Beispiel für das Bundesland, aus dem man kommt oder für den politischen Bezirk.

Die Mandatare sind also die Zusammenstellung der aktuellen Abgeordneten im Parlament und sie haben das Recht, im Namen der Menschen, die sie vertreten und die die Politikerinnen und Politiker auch gewählt haben, bei politischen Entscheidungen mitzustimmen oder sich dagegen auszusprechen. Im Parlament fällt also die finale Entscheidung, wenn nicht schon davor Lösungen abgedreht wurden, weil sie keine Mehrheit finden konnten.

Politische Arbeit im Parlament

Neben den Entscheidungen über oder gegen Gesetze und Verordnungen gibt es wichtige Termine zur politischen Diskussion, die auch live im Fernsehen übertragen werden, womit man eine große Reichweite erfährt. Man kann zum Beispiel als Abgeordneter eine Rede darüber halten, wie wichtig es ist, die Umwelt besser zu schützen und den Klimawandel abzudrehen und das sehen viel mehr Menschen via TV-Geräte oder Livestream am Handy, als man persönlich erreichen könnte.

Aber man kann nicht alles machen. Beleidigungen sind in den Reden nicht zulässig, die Redezeit ist in der Geschäftsordnung vorgeschrieben und es gibt auch sonst einige Spielregeln, die man beachten muss. Generell ist es in der Praxis auch so, dass in vielen Parlamenten die einzelnen Abgeordneten gar nicht so viel zu reden haben, weil schon im Vorfeld die Linie der Partei klar ist. Das gibt es in Österreich, wo Parteilinie gilt, aber noch ärger etwa in China, wo es viele Abgeordnete gibt, deren Meinung aber keine Rolle spielt, weil Premierminister und sein Team schon im Vorfeld die Entscheidungen getroffen haben.

Begriffe zum Parlament

Abgeordnete (und ihr Auftrag)
Beschreibung: Abgeordnete und Mandat

Aktuelle Stunde (Thema wird vorgegeben)
Beschreibung: Aktuelle Stunde

Fragestunde (Abgeordnete fragen zu Themen)
Beschreibung: Fragestunde

Ordnungsruf (bei falschem Verhalten)
Beschreibung: Ordnungsruf

Filibuster (Dauerredner)
Beschreibung: Filibuster

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Die Politik betrifft uns alle und ist ein komplexer Bereich, der von der Inflation bis zur Verschuldung des Staates, von der Arbeitslosigkeit bis zu den Handelsregelungen reicht. Entsprechend viele Begriffe haben sich im Laufe der Jahre und Jahrzehnte herausgebildet. Das gilt für den Wahlkampf und die Parteien ebenso.

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Beschreibung: Das 🌍 Parlament ist der Ort, an dem die Gesetze beschlossen werden und die ✅ politische Arbeit im Interesse der Menschen zu finalen Entscheidungen führt.

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