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Parlament und seine Aufgaben

Politische Arbeit im Auftrag der Menschen

Man könnte natürlich tun und lassen, was man will, aber wenn jeder Mensch so vorgeht, gibt es mit Sicherheit ein Chaos. Also braucht es Regeln und Entscheidungen wie etwa die Gesetze. Und diese werden im Parlament beschlossen, die Vorarbeit erfolgt schon davor in Behörden wie die Ministerien. Das Parlament ist die höchste und wichtigste Vertretung des Volkes eines Landes, sei des der Bundestag in Deutschland, der Nationalrat in Österreich oder jede andere Bezeichnung in weiteren Ländern. Die Bezeichnung ist der Titel, der Ort ist das Parlament selbst.

Wie läuft die Arbeit im Parlament ab?

Es gibt Ländern, in denen braucht man viel Geld, um überhaupt eine Chance zu haben, Menschen als Abgeordneter vertreten zu können. Ohne Geld kein Wahlkampf, ohne Wahlkampf kein Auftrag der Wählerinnen und Wähler. Das ist aber nicht überall so und entscheidend ist, dass man innerhalb politischer Parteien und/oder Listen in einer Kandidatenlisten aufscheint und diese Partei / Liste entsprechende Stimmen gewinnt. Steht der Partei zu, drei Abgeordnete zu entsenden und man ist als Kandidat auf Listenplatz drei zu finden, dann darf man als Abgeordneter tätig werden. Man hat also ein Mandat, ergo einen Auftrag, für die Menschen in seinem politischen Umfeld tätig zu sein, zum Beispiel für das Bundesland, aus dem man kommt oder für den politischen Bezirk.

Die Mandatare sind also die Zusammenstellung der aktuellen Abgeordneten im Parlament und sie haben das Recht, im Namen der Menschen, die sie vertreten und die die Politikerinnen und Politiker auch gewählt haben, bei politischen Entscheidungen mitzustimmen oder sich dagegen auszusprechen. Im Parlament fällt also die finale Entscheidung, wenn nicht schon davor Lösungen abgedreht wurden, weil sie keine Mehrheit finden konnten.

Neben den Entscheidungen über oder gegen Gesetze und Verordnungen gibt es wichtige Termine zur politischen Diskussion, die auch live im Fernsehen übertragen werden, womit man eine große Reichweite erfährt. Man kann zum Beispiel als Abgeordneter eine Rede darüber halten, wie wichtig es ist, die Umwelt besser zu schützen und den Klimawandel abzudrehen und das sehen viel mehr Menschen via TV-Geräte oder Livestream am Handy, als man persönlich erreichen könnte.

Aber man kann nicht alles machen. Beleidigungen sind in den Reden nicht zulässig, die Redezeit ist in der Geschäftsordnung vorgeschrieben und es gibt auch sonst einige Spielregeln, die man beachten muss. Generell ist es in der Praxis auch so, dass in vielen Parlamenten die einzelnen Abgeordneten gar nicht so viel zu reden haben, weil schon im Vorfeld die Linie der Partei klar ist. Das gibt es in Österreich, wo Parteilinie gilt, aber noch ärger etwa in China, wo es viele Abgeordnete gibt, deren Meinung aber keine Rolle spielt, weil Premierminister und sein Team schon im Vorfeld die Entscheidungen getroffen haben.

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Im Parlament werden die Gesetze beschlossen und die eigentliche politische Entscheidungsfindung veranlasst, die in den Parteien, in breiter Diskussion in der Gesellschaft und auf verschiedenen Ebenen ihren Ausgang nimmt. Aufgrund der nationalen Wahlen werden aus Kandidatinnen und Kandidaten Abgeordnete, die mit ihrem Stimmrecht die Bevölkerung vertreten. Dabei ist der Begriff vom Mandat auch wichtig.

Die Arbeit im Parlament besteht aber nicht nur aus Beschlüssen, sondern auch aus Diskussionen und anderen Aktionen. Die Fragestunde ist so eine Option, die Aktuelle Stunde ist eine weitere Möglichkeit. Jede Sitzung verläuft nach einem fixen Schema, aber kann je nach Thema unterschiedliche Handlungen nach sich ziehen. Wer sich nicht richtig verhält, kassiert einen Ordnungsruf und manche haben sich einen besonderen Ruf erarbeitet. Dabei kommen auch umschreibende Begriffe wie der Filibuster zum Tragen.

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    Politische Arbeit im ParlamentArtikel-Thema: Parlament und seine Aufgaben

    Beschreibung: Das Parlament ist der Ort, an dem die Gesetze beschlossen werden und die politische Arbeit im Interesse der Menschen zu finalen Entscheidungen führt.

    letzte Bearbeitung war am: 29. 09. 2020