Parteien in der Politik und ihre Aufgaben

Politische Arbeit über die Parteien

In vielen Ländern gibt es eine sogenannte Parteiendemokratie. Das bedeutet, dass man seine politische Meinung zwar auch ohne Parteien frei äußern kann, will man aber selbst etwas bewegen oder die politische Richtung mitsteuern, dann geht dies nur, indem man in einer Partei mitarbeitet.

Was ist die Partei?

Unter einer Partei versteht man einen Zusammenschluss von verschiedenen Bürgerinnen und Bürger, die ein gemeinsames Interesse und eine bestimmte Vorstellung von Politik, sozialen Verhältnissen und politischen Zielen haben. Diese Parteien sind es auch, die Wahllisten erstellen und ihre Mitglieder als Kandidaten für die Wahlbewegung anpreisen.

Je höher der Stimmanteil bei der Wahl - unabhängig, ob auf lokaler Ebene oder auf Bundesebene - für die Partei ist, umso mehr Mitglieder kann sie für die Aufgaben der Abgeordneten, der Gemeinderäte und andere Funktionen nominieren und umso mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten hat die Partei, um die politische Arbeit zu prägen und die Ziele durchzusetzen.

Somit ist es nicht möglich, dass eine Einzelperson oder eine kleine Gruppe von Leuten abseits von Parteigründungen in das Parlament oder in den Gemeinderat einzieht, um politische Veränderungen herbeizuführen. Gründet eine Gruppe von Leuten hingegen eine Partei und erstellt ein Parteiprogramm, das als Alternative für die bestehenden Parteien den Wählerinnen und Wählern angeboten wird, kann sehr wohl bei entsprechendem Wahlerfolg die politische Arbeit aktiver gestaltet werden.

Allerdings gibt es Einschränkungen, denn alle anerkannten Parteien müssen den demokratischen Grundsätzen entsprechen. Parteien, die sich an diese Grundsätze nicht halten, sind per Gesetz verboten.

Partei und politische Arbeit

Die Aufgabe der Partei besteht darin, für die Menschen zu sprechen und zu agieren. Wenn man eine Partei wählt, dann tut man dies in der Erwartung, dass die in der Wahl versprochenen Inhalte auch umgesetzt werden. Die Praxis sieht oft anders aus, weil es Koalitionen gibt und man sich als Partei auch dem Partner nähern muss, womit viele eigene Ideen und Vorstellungen auf der Strecke bleiben. Das bringt Enttäuschung mit sich und bei der nächsten Wahl kann es auch einen Denkzettel geben, weil man deutlich an Anteile verliert.

Begriffe zu den Parteien

Fraktion
Eine in den Nationalrat gewählte Partei stellt im Parlament eine Fraktion dar. Aber auch innerhalb einer Partei kann es Fraktionen geben, wenn es verschiedene Meinungen gibt. Dann spricht man vom Flügel und nutzt gleich das Links-Rechts-System aus. So gibt es den linken Flügel, den Wirtschaftsflügel und einige andere mehr. Eine Fraktion kann auch ein Zusammenschluss von Abgeordnete verschiedener Parteien darstellen, die bei Themen die gleiche Meinung vertreten.

Linke Parteien
Als linke oder progressive Parteien gelten jene, die das soziale Netz erhalten oder ausbauen wollen, die für neue Ideen der Wissenschaft offen sind und den Ausgleich in der Gesellschaft suchen. Themen sind auch Frauen und Umwelt.

Parteihochburg
Bestimmte Städte und/oder Regionen, in denen eine Partei stets gute Wahlergebnisse erreichen kann. Manche Städte haben seit Jahrzehnten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der gleichen Partei. Aber die Parteihochburgen sind seltener geworden, das Wahlverhalten hat sich stark dynamisiert. In Zeiten vieler Stammwählerinnen und Stammwähler gab es viel mehr solcher Hochburgen.

Parteiprogramm
Zusammenfassung der wesentlichen politischen Ziele einer Partei. Das Parteiprogramm wird vor allem vor einer Wahl zum Wahlprogramm und damit zu den Themen, mit denen man überzeugen möchte.

Quereinsteiger
Eine Person, die nicht in politischen Parteien aktiv war, aber für die Wahl an guter Position kandidiert. Das kann jemand sein, der ein Anliegen hat, aber oft auch jemand, der gut bekannt ist und daher viele Stimmen bringen soll. Ehemalige Sportlerinnen und Sportler oder auch Leute aus Kunst und Kultur sowie Wirtschaftstreibende haben sich schon als Quereinsteiger versucht.

Rechte Parteien
Eine rechte Partei wird auch als konservativ umschrieben und möchte vor allem die Wirtschaft an erster Stelle sehen. Neuerungen mag man nicht so sehr und Gutes muss erhalten bleiben.

Rechts-Links-System
Ursprung war das französische Parlament im 19. Jahrhundert, bei dem aus Sicht des Präsidenten die konservativen Parteien rechts und die progressiven Parteien links gesessen sind. Daraus wurde die Beurteilung der heutigen Parteien, wobei es viele Varianten zum Thema gibt, von linksextrem bis rechtsextrem.

Jedoch kann eine rechte Partei durchaus linke Ideen haben und umgekehrt, sodass links und rechts eine oft von den Medien genutzte Verkürzung zur Einordnung der politischen Haltung ist.