Filibuster in der Politik

Dauerredner im Parlament

Es gibt verschiedene Möglichkeiten der politischen Ausdrucksform und in Verhandlungen kann man seine Position klar deklarieren, aber nicht immer ist man auch in der Position, sich durchzusetzen. Eine etwas ausgefallene Art, politische Entscheidungen zu verzögern ist jene der Filibuster.

Filibuster in der Politik

Filibuster ist ein englischer Begriff, den man als Dauerredner oder Marathonredner übersetzen kann. Dabei handelt es sich um die Methode, durch eine ewig lange Rede im Parlament die anstehende Entscheidung zu vertagen. Wer als Filibuster auftritt, hat sich nicht im Konzept vertan, sondern verfolgt eine klare Strategie, wobei dies in vielen Parlamenten nicht mehr möglich ist.

In den USA hat es mehrere solcher Fälle gegeben, um politische Entscheidungen zu verzögern. Auch in Österreich kennt man die Methode, die bis zum Ersten Weltkrieg eher technischer Natur war, weil man mit dem Übersetzen der Gesetzesvorlagen für den Vielvölkerstaat nicht zurecht kam. In der jüngeren Geschichte waren es besonders die Grünen, die sich als Filibuster versucht haben.

Grüne als Filibuster

Walter Geyer und vor allem Madeleine Petrovic agierten als Filibuster, um die Kennzeichnungspflicht von Tropenholz im Jahr 1993 zu verhindern. Letztere sprach im Parlament mehr als zehn Stunden am Stück. Das hatte zur Folge, dass die Entscheidung nicht getroffen werden konnte und man hatte sich politisch damit klar positioniert und doch als kleine Oppositionspartei mehr erreicht, als eigentlich von den Stimmanteilen her möglich wäre.

Als Konsequenz wurde die Redezeit auf 20 Minuten beschränkt, ähnliche Vorgaben gibt es im Deutschen Bundestag und in vielen anderen Parlamenten. Damit ist das Thema des Filibusters erledigt, wenngleich diese Ausdrucksform des Protests nicht unerheblich ist. Im Falle der Grünen waren es ernsthafte Anliegen zum Thema Klimaschutz, die man ernst nehmen sollte. Indem man die Redezeit begrenzt, begrenzt man auch die politischen Ausdrucksformen, Protest anzumelden.

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Im Parlament werden die Gesetze beschlossen und die eigentliche politische Entscheidungsfindung veranlasst, die in den Parteien, in breiter Diskussion in der Gesellschaft und auf verschiedenen Ebenen ihren Ausgang nimmt. Aufgrund der nationalen Wahlen werden aus Kandidatinnen und Kandidaten Abgeordnete, die mit ihrem Stimmrecht die Bevölkerung vertreten. Dabei ist der Begriff vom Mandat auch wichtig.

Die Arbeit im Parlament besteht aber nicht nur aus Beschlüssen, sondern auch aus Diskussionen und anderen Aktionen. Die Fragestunde ist so eine Option, die Aktuelle Stunde ist eine weitere Möglichkeit. Jede Sitzung verläuft nach einem fixen Schema, aber kann je nach Thema unterschiedliche Handlungen nach sich ziehen. Wer sich nicht richtig verhält, kassiert einen Ordnungsruf und manche haben sich einen besonderen Ruf erarbeitet. Dabei kommen auch umschreibende Begriffe wie der Filibuster zum Tragen.

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