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Ordnungsruf im Parlament

Unterbrechung durch Parlamentspräsident

In der Geschäftsordnung des jeweiligen Parlaments steht festgeschrieben, in welchen Situationen ein Ordnungsruf seitens des Parlamentspräsidenten oder der Parlamentspräsidentin erfolgen kann oder zu erfolgen hat.

Definition Ordnungsruf im Parlament

Der Ordnungsruf ist durch "Ruf zur Ordnung" gekennzeichnet und es stellt eine der seltenen Situationen von Parlamentssitzungen dar, in der die aktuellen Redner unterbrochen werden. Der Ordnungsruf ergeht vor allem dann, wenn der Anstand oder die Würde des Parlaments mit einer Aussage verletzt oder wenn gegenüber anderen Mitgliedern des Parlamentes beleidigende Äußerung getätigt werden. In den Medien wird der Ordnungsruf besonders dann gerne publik gemacht, wenn es sich um eine Situation handelt, in der rechts- oder linksextreme Ansichten thematisiert werden.

Desgleichen kann der Ordnungsruf erfolgen, wenn eine Rednerin oder ein Redner ständig von einem Mitglied des Parlaments unterbrochen wird. Mit dem Ordnungsruf ist somit eine disziplinierende Maßnahme, um dem Ansinnen des Parlamentes und seiner Mitglieder Rechnung zu tragen.

Ordnungsruf und weitere Möglichkeiten

Neben dem Ordnungsruf kann der Rednerin oder dem Redner auch das Wort völlig entzogen werden, wenn dies angemessen erscheint und diese Regel kann noch zusätzlich ergänzt werden, indem dieser Person weitere Wortmeldungen im Rahmen der aktuellen Sitzung untersagt werden.

Dabei muss aber schon eine besondere Situation vorliegen, dass es zu der Maßnahme kommt. Der Ordnungsruf ist ein Werkzeug im Parlamentarismus, um die Qualität der politischen Arbeit bei aller Emotionalität gewahrt zu wissen. Das gilt sowohl für das Verhalten an sich als auch für die Wahl der Sprache und die Art und Weise, wie man miteinander mit Sprache umgeht. Zwischenrufe gab es immer schon, ein Ordnungsruf reicht üblicherweise, um mehr Disziplin zu erreichen.

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