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Aktuelle Stunde im Parlament

Diskussion zu aktuellen Themen

Die Parlamentssitzung (Plenarsitzung) des Nationalrates beginnt entweder mit einer Fragestunde oder mit einer Aktuellen Stunde. Gibt es keine Aktuelle Stunde, so steht am Beginn eine Fragestunde, bei der Abgeordnete des Nationalrates Mitglieder Bundesregierung zu deren Fachgebiet Fragen stellen können, die umgehend beantwortet werden müssen.

Ablauf der Aktuellen Stunde

Die Aktuelle Stunde scheint mit der Fragestunde gekoppelt zu sein, zumindest würden viele Menschen den Unterschied nicht nennen können. Tatsächlich handelt es zwar vom Zeitraum und von der Vorbereitung her um eine ähnliche Maßnahme der politischen Arbeit im Nationalrat, doch die Durchführung findet verändert statt.

Voraussetzung ist, dass fünf aktuelle Nationalratsabgeordnete schriftlich eine Aktuelle Stunde verlangen und dabei das Thema bestimmen. Diese Aufforderung muss bis spätestens 48 Stunden vor der Plenarsitzung eingereicht sein. In der Aktuellen Stunde selbst hat dann jene/r Abgeordnete/r, die/der als erstes für die Abhaltung der Aktuellen Stunde unterzeichnet hatte, eine Redezeit von maximal zehn Minuten, um das Thema mündlich zu umschreiben und die zu präzisieren, worum es aktuell geht.

In der Folge hat das Regierungsmitglied, das für das Thema zuständig ist, zehn Minuten Redezeit, um darauf zu antworten. Im Anschluss hat jeder im Nationalrat vertretene Klub die Möglichkeit bis zu zwei Redner/innen mit einer Redezeit von maximal fünf Minuten einzusetzen. Insgesamt soll die Aktuelle Stunde nicht länger als 60 bis 70 Minuten dauern, im Sonderfall kann diese Zeitspanne aber ausgedehnt werden.

Die Aktuelle Stunde unterscheidet sich also von der Fragestunde dadurch, dass nicht verschiedene Fragen an einen Minister gerichtet werden, sondern ein bestimmtes Thema von allen Parteien diskutiert wird. Vom Zeitfaktor her sind die Fragestunde und die Aktuelle Stunde sehr ähnlich.

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Im Parlament werden die Gesetze beschlossen und die eigentliche politische Entscheidungsfindung veranlasst, die in den Parteien, in breiter Diskussion in der Gesellschaft und auf verschiedenen Ebenen ihren Ausgang nimmt. Aufgrund der nationalen Wahlen werden aus Kandidatinnen und Kandidaten Abgeordnete, die mit ihrem Stimmrecht die Bevölkerung vertreten. Dabei ist der Begriff vom Mandat auch wichtig.

Die Arbeit im Parlament besteht aber nicht nur aus Beschlüssen, sondern auch aus Diskussionen und anderen Aktionen. Die Fragestunde ist so eine Option, die Aktuelle Stunde ist eine weitere Möglichkeit. Jede Sitzung verläuft nach einem fixen Schema, aber kann je nach Thema unterschiedliche Handlungen nach sich ziehen. Wer sich nicht richtig verhält, kassiert einen Ordnungsruf und manche haben sich einen besonderen Ruf erarbeitet. Dabei kommen auch umschreibende Begriffe wie der Filibuster zum Tragen.

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      Infos zum Artikel

      Aktuelle Stunde im ParlamentArtikel-Thema: Aktuelle Stunde im Parlament

      Beschreibung: Politik und Parlament: die Aktuelle Stunde ist eine genau einstündige Diskussionsveranstaltung im Parlament zu aktuellen Themen.

      letzte Bearbeitung war am: 29. 09. 2020