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Tagespolitik

Kurzfristige politische Entscheidungen

Die Politik setzt sich aus verschiedenen Ebenen zusammen. Das hat nicht nur mit der Struktur der politischen Entscheidungsgremien zu tun, sondern auch mit der Art, wie Politik gestaltet wird. Dabei gibt es nicht nur interne und externe Einflüsse, sondern auch zeitliche Rahmenbedingungen.

Tagespolitik: das Tagesgeschäft

Der Begriff Tagespolitik umschreibt eine solche Ebene, die, wie der Name bereits verrät, zeitlicher Natur ist. Allerdings kann man darunter unterschiedliche politische Handlungen verstehen. Per Definition könnte man Tagespolitik so zusammenfassen, dass damit alle politischen Handlungen umschlossen sind, die an einem Tag umgesetzt werden.

Das trifft aber nicht ganz auf die praktische Tatsache zu, denn vielfach versteht man unter dem Begriff Tagespolitik auch Handlungen und Entscheidungen, die nicht am gleichen Tag durchgeführt werden. Aber diese Handlungen und Entscheidungen haben auf jeden Fall kurzfristigen Charakter.

Zum Definitionsproblem kommt man, wenn man entscheiden will, ob beispielsweise zum Zeitpunkt eines Wahlkampfes Tagespolitik vorliegt oder nicht. Einerseits werden im Wahlkampf Programme, Standpunkte und Maßnahmen angekündigt, die mittel- oder langfristig Lösungen bringen sollen. Andererseits gibt es gerade während des Wahlkampfes aktuelle Diskussionen und Themen, die kurzfristig abgehandelt werden und über die nach der Wahl niemand mehr spricht. Zweiteres passt eher zur Tagespolitik.

Tagespolitik und Interpretationen

Tatsächlich gibt es viele Interpretationen. Eine weitere ist jene, dass Tagespolitik das normale politische Geschäft umschreibt, also die übliche politische Routine ohne Staatsbesuche, besondere Parlamentssitzungen oder Wahlkämpfe. Eben jene politische Arbeit, die tagtäglich verrichtet wird, um im Sinne der Wähler/innen Lösungen zu erarbeiten. Und diese Interpretation ist meist auch gemeint. Hilfe beim Hochwasser ist eine seltene Aufgabe, Krisengipfel bei Sicherheitsfragen ebenso. Aber wenn diese Aufgaben erledigt sind, kehrt man zur Tagespolitik zurück, also zur alltäglichen Arbeit, deretwegen man gewählt und bestimmt wurde, sei es in der Regierung oder in der Gemeinde.

Vor allem auf Bundesebene wird der Begriff gerne in den Medien genannt und bezieht sich darauf, dass Politiker lieber zum Tagesgeschäft zurückkehren, statt sich um ein anliegendes Problem zu kümmern.

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