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Sozialstaat

Sozial orientierte Gesetzgebung

Ein Sozialstaat ist ein Staat, der nach sozialen Gesichtspunkten seine Politik ausführt. Im Prinzip könnte ein Staat Steuergesetze nach Lust und Laune verabschieden, ob die Leute es sich leisten können ist dabei nicht wesentlich. Natürlich würde es zu enormen Spannungen im Land kommen, aber theoretisch wäre diese Vorgangsweise denkbar.

Definition Sozialstaat

In einem Sozialstaat wäre diese Vorgangsweise undenkbar. Denn hier gilt, dass gerade bei so elementaren Gesetzen wie den Steuergesetzen die soziale Komponente eine große Rolle spielt. Menschen, die ohnehin über kein großes Einkommen verfügen, werden keiner großen Steuerbelastung unterzogen, weil das zum Fiasko für die Betroffenen werden würde.

Der Sozialstaat zeichnet sich auch dadurch aus, dass er ein soziales Netz aufbaut. Die gesetzliche Krankenversicherung ist ein Beispiel dafür, die Unfall- oder die Pensionsversicherung und auch der Schutz im Falle von Arbeitslosigkeit sind weitere Eckpfeiler eines gut funktionierenden sozialen Netzes, das der Staat errichtet, um Schutz und Vorsorge für seine Menschen bieten zu können.

Sozialstaat in der Politik

Dabei darf aber nicht der falsche Eindruck entstehen, dass ein Sozialstaat keine wirtschaftlichen Interessen verfolgt. Natürlich ist das wirtschaftliche Wachstum ein wesentliches Kriterium für den Erfolg eines Staates und seiner Politik, aber das wirtschaftliche Streben wird nicht um jeden Preis ausgelebt.

Die Wirtschaft muss wachsen, ohne die soziale Stabilität im Land zu gefährden. Dabei sind oft auch Kompromisse gefragt, wobei man diese eher bei der Wirtschaft als beim Sozialnetz sucht. Daher ist das System der Sozialpartner auch wichtig. Die Sozialpartner verhandeln jedes Jahr über die Lohnerhöhungen, wobei die Wirtschaftsunternehmen genauso vertreten sind wie die Arbeitnehmer/innen und man trifft sich in der Mitte, was bedeutet, dass die Wirtschaft nicht unnötig belastet wird und die Arbeitnehmer/innen nicht ausgebeutet werden.

Zum Sozialstaat gehört auch die Unterstützung von pflegebedürftigen Personen, von Familien mit Kindern und Hilfe in Notsituationen, beispielsweise auch bei Opfern von Naturkatastrophen.

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