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Direkte Demokratie bei Wahlen

Das Volk entscheidet unmittelbar

In der Demokratie unterscheidet man zwischen der direkten Demokratie und der indirekten Demokratie. In vielen Ländern und bei den meisten Entscheidungen ist die indirekte Demokratie vorgesehen, was bedeutet, dass man zwar die Entscheidungsträger bei einer Wahl mit seiner Stimme ausstatten kann, aber die Entscheidungen selbst kann man nicht durchsetzen.

Direkte Demokratie vs. indirekte Demokratie

In Österreich ist der Unterschied zwischen der direkten Demokratie und der indirekten Demokratie anhand zweier Beispiele gut zu erklären. Bei der Wahl des Bundespräsidenten herrscht direkte Demokratie, denn wer von den Kandidatinnen oder Kandidaten 50 oder mehr Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann, ist direkt vom Volk gewählt. Es gibt zwar Parteien, die die Kandidaten unterstützen und aufstellen, aber sie können nicht durch Verhandlungen das Wahlergebnis verändern. Die Person, die vom Volk direkt gewählt wurde, ist auch der neue Bundespräsident - oder, sollte einmal eine Frau gewählt werden, die neue Bundespräsidentin.

Im Gegensatz dazu ist die Nationalratswahl eine Form der indirekten Demokratie. Natürlich kann man hier auch seine Stimme abgeben, aber man wählt Parteien, wobei es sein kann, dass man eine Partei wählt, die stimmenstärkste Partei wird, aber, wie auch schon in Österreich vorgekommen, nicht in die Regierungsverantwortung gelangt, weil sich andere Parteien zusammentun, um eine Regierung zu bilden.

Andere Formen der direkten Demokratie

Die direkte Demokratie hat neben der Wahlgänge viele weitere mögliche Ausdrucksformen. Volksbegehren und Volksabstimmung sind hier zu nennen, wobei das Volksbegehren keine politische Verpflichtung bedeutet. Auch wenn eine Million Menschen das Begehren mit ihrer Unterschrift unterstützen, muss dies nicht automatisch bedeuten, dass der ausgedrückte politische Wille auch umgesetzt wird. Bei einer Volksabstimmung ist das Ergebnis hingegen bindend.

Das bedeutet, dass mit dem Volksbegehren ein Wunsch geäußert wird, politisch entsprechend zu handeln. Das erfolgreichste Volksbegehren war ehemals jenes, um das Konferenzzentrum in Wien zu vermeiden - trotz 1,3 Millionen Unterschriften wurde es doch gebaut. Eine Volksbefragung wird mit ja/nein oder 1, 2 oder 3 beantwortet und ist bindend. Österreich ist eines der wenigen Länder in Europa ohne Atomkraftwerk und dabei war jenes in Zwentendorf schon errichtet. In einer Volksbefragung wurde die Bevölkerung befragt, ob es in Betrieb gehen soll und die Entscheidung fiel knapp für nein aus - daher gibt es kein AKW in Österreich, außer kleine Reaktoren zu Forschungszwecke.

Ein Beispiel für die direkte Demokratie ist die Schweiz, in der es die indirekte wohl auch gibt, aber viele Entscheidungen werden durch Volksinitiativen bewirkt, wobei 100.000 Stimmen nötig sind. Solche Entscheidungen würden in Deutschland oder in Österreich durch die Parteien und damit indirekt getroffen werden.

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Bei den Wahlen muss man die verschiedenen Möglichkeiten der Wahl berücksichtigen. Denn die meisten Wahlen sind Teil der indirekten Demokratie und man wählt Parteien, die die Regierungen oder auch den Gemeinderat zusammensetzen. Die Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich ist hingegen Teil der Direkte Demokratie mit der Möglichkeit, als Wählerin oder Wähler direkt die gewünschte Person zu wählen. Dort gibt es auch keine langen Verhandlungen zwischen Parteien für eine Regierungsbildung, sondern eine Mehrheit für eine Person oder eine notwendige Stichwahl.

In der indirekten Demokratie muss man das Wahlsystem noch bedenken. Meist gibt es ein Mehrheitswahlrecht wie etwa in Europa, aber in den USA wird mit dem sehr umstrittenen Verhältniswahlrecht die Präsidentenwahl durchgeführt.

Rund um die Wahlen gibt es viele Begriffe. Man braucht einen Stimmzettel für die Abgabe der Stimme, auch wenn man per Briefwahl seine Stimme kundtun möchte. Dabei kann auch die Möglichkeit der Vorzugsstimme genutzt werden. Als stimmberechtigter Mensch, der eine gültige Stimme abgibt, wird man automatisch zur Wählerin oder zum Wähler. Dabei unterscheidet man gerne den Stammwähler vom Wechselwähler und es gibt auch den Nichtwähler.

Früher gab es stabile Anteile bestimmter Parteien in bestimmten Bezirken oder gar Städten und Regionen, man spricht auch von der Wahlhochburg. Doch das Wählerverhalten hat sich stark verändert, das zeigt auch die Wählerstromanalyse. Interessant am Wahlabend sind auch die Ergebnisse der Hochrechnung sowie der Exit Polls.

Bevor es aber zur Wahl kommt, gibt es den Wahlkampf mit dem Ziel, möglichst viele Stimmen zu gewinnen, ergo die Menschen zu überzeugen. Man nutzt dabei Wahlzuckerl (Wahlversprechen) und präsentiert etwa bei der Nationalratswahl (Deutschland Bundestagswahl) den Spitzenkandidten oder Kanzlerkandidat. Der Wahlkampf wird immer öfter online über die sozialen Medien veranstaltet und die Medien spielen auch sonst eine große Rolle wie bei der Elefantenrunde im Fernsehen oder auch beim TV-Duell. Der Wahlkampf kann sehr sachorientiert ablaufen, aber immer öfter wird er sehr emotional und manchmal auch untergriffig persönlich umgesetzt, Angegriffe sprechen gerne von einer Schmutzkübelkampagne.

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Direkte Demokratie bei Wahlen und PolitikArtikel-Thema: Direkte Demokratie bei Wahlen

Beschreibung: Die direkte Demokratie ist eine politische Form in modernen Nationalstaaten, die sich von der indirekten via Parteien deutlich unterscheidet.

letzte Bearbeitung war am: 20. 10. 2020

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