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Direkte Demokratie

Das Volk entscheidet unmittelbar

In der Demokratie unterscheidet man zwischen der direkten Demokratie und der indirekten Demokratie. In vielen Ländern und bei den meisten Entscheidungen ist die indirekte Demokratie vorgesehen, was bedeutet, dass man zwar die Entscheidungsträger bei einer Wahl mit seiner Stimme ausstatten kann, aber die Entscheidungen selbst kann man nicht durchsetzen.

Direkte Demokratie vs. indirekte Demokratie

In Österreich ist der Unterschied zwischen der direkten Demokratie und der indirekten Demokratie anhand zweier Beispiele gut zu erklären. Bei der Wahl des Bundespräsidenten herrscht direkte Demokratie, denn wer von den Kandidatinnen oder Kandidaten 50 oder mehr Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann, ist direkt vom Volk gewählt. Es gibt zwar Parteien, die die Kandidaten unterstützen und aufstellen, aber sie können nicht durch Verhandlungen das Wahlergebnis verändern. Die Person, die vom Volk direkt gewählt wurde, ist auch der neue Bundespräsident - oder, sollte einmal eine Frau gewählt werden, die neue Bundespräsidentin.

Im Gegensatz dazu ist die Nationalratswahl eine Form der indirekten Demokratie. Natürlich kann man hier auch seine Stimme abgeben, aber man wählt Parteien, wobei es sein kann, dass man eine Partei wählt, die stimmenstärkste Partei wird, aber, wie auch schon in Österreich vorgekommen, nicht in die Regierungsverantwortung gelangt, weil sich andere Parteien zusammentun, um eine Regierung zu bilden.

Andere Formen der direkten Demokratie

Die direkte Demokratie hat neben der Wahlgänge viele weitere mögliche Ausdrucksformen. Volksbegehren und Volksabstimmung sind hier zu nennen, wobei das Volksbegehren keine politische Verpflichtung bedeutet. Auch wenn eine Million Menschen das Begehren mit ihrer Unterschrift unterstützen, muss dies nicht automatisch bedeuten, dass der ausgedrückte politische Wille auch umgesetzt wird. Bei einer Volksabstimmung ist das Ergebnis hingegen bindend.

Das bedeutet, dass mit dem Volksbegehren ein Wunsch geäußert wird, politisch entsprechend zu handeln. Das erfolgreichste Volksbegehren war ehemals jenes, um das Konferenzzentrum in Wien zu vermeiden - trotz 1,3 Millionen Unterschriften wurde es doch gebaut. Eine Volksbefragung wird mit ja/nein oder 1, 2 oder 3 beantwortet und ist bindend. Österreich ist eines der wenigen Länder in Europa ohne Atomkraftwerk und dabei war jenes in Zwentendorf schon errichtet. In einer Volksbefragung wurde die Bevölkerung befragt, ob es in Betrieb gehen soll und die Entscheidung fiel knapp für nein aus - daher gibt es kein AKW in Österreich, außer kleine Reaktoren zu Forschungszwecke.

Ein Beispiel für die direkte Demokratie ist die Schweiz, in der es die indirekte wohl auch gibt, aber viele Entscheidungen werden durch Volksinitiativen bewirkt, wobei 100.000 Stimmen nötig sind. Solche Entscheidungen würden in Deutschland oder in Österreich durch die Parteien und damit indirekt getroffen werden.

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