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Bürgerinitiative

Vereinigung für ein bestimmtes Ziel

In der Politik gibt es die Parteien, die einen Zusammenschluss vieler Menschen darstellen, die langfristig an Zielen arbeiten und eine bestimmte Vorstellung davon haben, wie die Gesellschaft und damit auch die Politik verändert werden soll. Man nennt dies auch die indirekte Demokratie, weil Parteien gewählt werden und diese dann im Namen der Menschen sprechen.

Bürgerinitiative als direkte Demokratie

Es gibt aber auch politische Vereinigungen, die man auf den ersten Blick gar nicht mit Politik in Verbindung bringen würde, die aber kein langfristiges Ziel haben - die Bürgerinitiativen. Es handelt sich dabei um den Zusammenschluss von verschiedensten Bürgerinnen und Bürger, die ein gemeinsames, kurzfristiges Ziel haben. Oft sind es lokale Maßnahmen, die zur Gründung einer Bürgerinitiative führen. Man kann diese Aktivitäten als direkte Demokratie bezeichnen, weil sich die Menschen unmittelbar einbringen und nicht durch Parteien oder andere Organisationen vertreten werden.

Wenn beispielsweise eine neue Bundesstraße direkt durch ein Gebiet führt, in dem es viele Wanderwege gibt, die dann nicht mehr benutzbar sind oder in dem wichtige Spielanlagen für die Kinder wegfallen würden, dann kann es passieren, dass eine Bürgerinitiative gegründet wird, um den Bau der Bundesstraße zu unterbinden. Nicht immer ist die Bürgerinitiative erfolgreich, aber bei einer guten Kommunikation zwischen den Projektbetreibern, den Auftraggebern (oft Bund oder Land) und den Sprechern der Bürgerinitiative können häufig Kompromisse erreicht werden, mit denen beide Interessensgruppen gut leben können.

Bürgerinitiativen und Themen

Bürgerinitiativen werden zu den unterschiedlichsten Themen gegründet, weil man gemeinsam eine stärkere Stimme hat, als eine Einzelperson. Meistens handelt es sich um ein lokales Thema, um den Straßenbau, um soziale Anliegen und ähnliche Projekte.

Bei vielen Bürgerinitiativen wäre die Gründung gar nicht nötig, wenn die Projektbetreiber und -auftraggeber im Vorfeld mit den betroffenen Menschen Kontakt aufnehmen würden, um deren Meinung kennenzulernen. Oft wird ein Projekt einfach realisiert, ohne diese Interessen zu wahren. Dann muss die Bürgerinitiative die Funktion des Protests übernehmen, den man vielleicht im Vorfeld hätte vermeiden können.

Es gibt aber auch genug Beispiele, dass die Bevölkerung eingebunden werden kann. Zum Beispiel bei Parkanlagen, die erneuert werden sollen und bei denen die Menschen vor Ort befragt werden, welche Ideen, Vorstellungen und Wünsche sie haben. Eine Bürgerinitiative ist dann nicht nötig, weil die Zusammenarbeit mit den Gemeinden ohnehin gut klappt.

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