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US-Wahlen: Spendengelder

Spenden im US-Präsidentschaftswahlkampf

Die Summen, die für den US-Präsidentschaftswahlkampf alle vier Jahre ausgegeben werden, sind beeindruckend und eigentlich schon fast angsteinflößend. Grundlage jeder Kampagne sind dabei Spendengelder, die von Organisationen genauso erfolgen können wie auch von Privatpersonen.

US-Präsidentschaftswahlkampf und Spenden

Jede US-Amerikanerin und jeder US-Amerikaner kann einem Kandidaten im Zusammenhang mit einer Wahlbewegung bis zu US 5.000,-- spenden - aufgeteilt auf den Vorwahlkampf und den eigentlichen Wahlkampf, bei dem es gegen den Kandidaten der Konkurrenzpartei geht. Damit kommen große Summen zusammen, die für Plakate und Wahlveranstaltungen sowie Werbespots in Radio und Fernsehen ausgegeben werden, um die Konkurrenz auszustechen.

Die Beträge erreichen hohes Niveau und werden von Wahlkampf zu Wahlkampf höher, sodass die Milliarden-Dollar-Grenze bald keine Besonderheit mehr sein wird und das ist im Zeitalter des kollektiven Sparens von Staaten schon bemerkenswert. Das Spendenvolumen ist dabei keine fiktive Größe. Schon im Vorfeld der Kampagne für die Wiederwahl wurde offenbar, dass der amtierende US-Präsident Barack Obama über 40 Millionen US-Dollar an Spendengelder eingenommen hat.

Dass diese großen Summen aber schnell verpufft sein können, erlebte seine ehemalige Konkurrentin, die ursprüngliche Top-Favoritin der Demokraten, Hillary Clinton, 2008. Denn die Gelder reichten nicht aus und sie musste sich schwer verschulden, was ihr aber nichts gebracht hatte, weil sie gegen Obama schon innerhalb der eigenen Partei verloren hatte.

Spenden und Hintergedanken

Es gibt dabei zwei verschiedene Formen von Spenden. Wenn Mr. Miller Geld spendet, um einen Kandidaten zu unterstützen, kann dies aus persönlicher Bekanntschaft oder Überzeugung erfolgen. Wenn ein Großanleger Geld spendet, ist dabei immer auch politisches Kalkül dahinter, denn man erwartet sich dann auch eine Politik im eigenen Sinne. Dieses System gibt es auch in Europa, aber durch die Begrenzungen der Wahlspenden wird die Einflussnahme eingedämmt.

In den USA gab es 2014 auf höchster juristischer Ebene eine Entscheidung, wonach eine Begrenzung der Wahlspenden nicht zulässig und sogar verfassungswidrig sei. Damit können hohe Geldsummen für die Parteien gespendet werden und natürlich haben die großen Investoren ein Interesse daran, wer der nächste Präsident wird und wie dessen Politik aussehen könnte.

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