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Schuldenpolitik oder Budgetpolitik auf Kredit

Neue Schulden für soziale Maßnahmen

Der Begriff Schuldenpolitik wird gerne in Zeiten des Wahlkampfes eingesetzt, aber auch von den Journalisten wird er häufig verwendet. In beiden Fällen wirft man einer Regierungspartei vor, mehr Geld auszugeben, als einzunehmen. Es werden also neue Schulden gemacht.

Schuldenpolitik in der Krise

Die Begründung kann verschiedenartig sein und manchmal lässt es sich rechtfertigen, warum man das Budget nicht stabil halten kann und mehr Ausgaben tätigt. Das kann zum Beispiel dann sein, wenn die Wirtschaft am Boden liegt und die Arbeitslosigkeit steigt. Dann investiert der Staat in verschiedene Maßnahmen, um die Wirtschaft anzukurbeln und für mehr Arbeitsplätze zu sorgen. Dabei ist aber klar, dass aufgrund der Wirtschaftslage das Budget, wenn es keine Rücklagen gibt, belastet wird und Neuverschuldung fast unvermeidbar ist.

Es wird in solchen Fällen immer heftig diskutiert, ob die Schuldenpolitik wirklich der richtige Weg ist, um den Menschen zu helfen und auch die Wirtschaft zu unterstützen. Im Falle einer Wirtschaftskrise ist man sich aber meist einig, dass den Menschen geholfen werden muss. Ob man bei den Steuern Abzüge einführt, damit die Menschen mehr Geld haben und die Wirtschaft durch mehr Konsum antreiben oder ob man Investitionen überlegt, ist eine Frage der Situation und Zielrichtung.

Schuldenpolitik im Alltag

Die Schuldenpolitik wird aber auch als Umschreibung verstanden, wenn ein Staat, eine Regierung, ständig neue Schulden macht, auch wenn die Wirtschaftsdaten gut sind. Es wird zuwenig gespart, es gibt keine Reformen und die Behördenanzahl explodiert. Dadurch entstehen hohe Kosten, denen nicht ausreichende Einnahmen gegenüber stehen.

In Zeiten des Wahlkampfes hat der Begriff Schuldenpolitik natürlich Hochsaison, weil die Oppositionsparteien den Regierungsparteien falsche Budgetpolitik vorwerfen können, um sich selbst in ein besseres Licht zu rücken. In Wirklichkeit sieht man weltweit, wie die Schuldenberge anwachsen. Es ist nicht ein Phänomen von einem Land oder einer Partei, sondern generell werden viele Schulden gemacht. Zum Beispiel besonders stark in den USA, die hunderte von Milliarden Dollar für Rüstung jedes Jahr ausgeben, aber den Schuldenberg nicht abtragen - im Gegenteil: es werden ständig neue Schulden gemacht und zwar in riesigem Umfang.

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