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Schuldenbremse

Schuldenbremse: Eindämmen der Verschuldung

Mit dem Schlagwort Schuldenbremse wurde oftmals die Notwendigkeit umschrieben, das ständige Schulden machen der Regierungen einzudämmen. Tatsächlich ist der Begriff aber in der täglichen Arbeit der Politik zu einer realen Maßnahme geworden und in manchen Ländern bereits in der Verfassung verankert, auch wenn dies sehr umstritten ist.

Schuldenbremse und Budget

Unter einer Schuldenbremse versteht man das Eindämmen der Verschuldung eines Landes, womit nicht gemeint ist, dass man überhaupt keine Schulden mehr machen darf, aber ein realistischeres Erstellen des Budgets und ein gesundes Haushalten mit dem Geld, das zur Verfügung steht, erhält mit dieser Maßnahme einen Namen.

Und die Schuldenbremse wurde im Herbst 2011 zum großen Thema, weil weltweit Nationen, auch reiche Nationen, immer mehr mit der Verschuldung zu kämpfen hatten. Die USA waren zu diesem Zeitpunkt so hoch verschuldet wie noch nie zuvor und in Europa war selbiges festzustellen. Viele Länder waren betroffen, auch jene, die hochverschuldete Länder wie Griechenland oder Italien kritisierten. Selbst Frankreich und Deutschland, die wirtschaftlich größten Nationen der Eurozone, wiesen einen hohen Schuldenstand auf.

Daraus folgte ein Beschluss im Oktober 2011 im Rahmen des EU-Gipfels, dass jedes Mitgliedsland seine Schulden in den Griff bekommen soll. Die Schuldenbremse soll in die jeweilige nationale Verfassung geschrieben werden und damit wird das Sparen zum Programm und zur Verfassungspflicht.

Das Ziel ist natürlich, dass man keine weitere Verschuldung durchführt und die bisher angehäuften Schulden abbaut, um so zu einer finanziellen Sicherheit und Stabilität zu finden. Unklar ist aber, was passiert, wenn sich die Regierung eines Landes nicht an die eigenen Vorgaben hält - wie kann dann eine Strafe ausschauen - ist das überhaupt realistisch? Sonderregelungen im Falle von Naturkatastrophen sind natürlich auch zu berücksichtigen, weil Unvorhergesehenes kann jederzeit passieren.

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