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Kommunalpolitik

Politik in den Gemeinden

In den Medien wird vor allem die Bundespolitik abgehandelt. Die Meinung von Regierungschefin oder Regierungschef, den Ministern und deren Mediensprecher werden hier ausführlich vorgestellt. Für den einzelnen Staatsbürger sind dies auch wichtige Informationen, aber relevant ist ebenso die Kommunalpolitik, die fast ausschließlich in regionalen Sendungen vorgestellt wird.

Definition Kommunalpolitik

Als Kommunalpolitik versteht man die politische Arbeit auf kommunaler Ebene, also in den Gemeinden. Hier sind die Aufgaben der Verwaltung, aber auch politische Entscheidungen im Mittelpunkt, wobei die Kommunalpolitik mit der Landespolitik eines Bundeslandes und der Bundespolitik als Politik des gesamten Staates eine Einheit bildet.

Die Kommunalpolitik übernimmt dabei die Verantwortung im kleinen Bereich, der durch das vordefinierte Gemeindegebiet begrenzt ist. Aufgaben sind zum Beispiel Förderungen für die vor Ort tätigen Unternehmen zur Sicherung der Arbeitsplätze, Beratungstätigkeit, Arbeiten für die Menschen im Gesundheitswesen, beispielsweise im Gesundheitsamt mit den Impfaktionen und anderer Tätigkeiten.

Weitere Bereiche sind die Sicherung der Verkehrswege, Veranstaltungen sportlicher und kultureller Art und politische Gestaltung des Gemeindehaushaltes. Somit sind Aufgaben von der Schulverwaltung bis zur Müllabfuhr vorzufinden, wobei manche Aufgaben ausschließlich kommunales Thema sind, andere Aufgaben werden in Vertretung oder in Zusammenarbeit mit Bundes- und Landesbehörden durchgeführt wie das Einheben von Steuerbeträgen.

Kommunalpolitik und Bedeutung

Es gibt im politischen Leben drei Ebenen - die Bundespolitik für den gesamten Nationalstaat wie Deutschland oder Österreich. Die Landespolitik für das jeweilige Bundesland und die Gemeindepolitik oder Kommunalpolitik. Die Politikerinnen und Politiker in den Gemeinden wissen sehr präzise, was die Leute bewegt, wo es zwickt, was besser werden muss und welche Wünsche geäußert werden. Damit ist man in der Kommunalpolitik viel näher an den Menschen dran als zum Beispiel ein Minister der Bundesregierung.

Der fährt zwar auch durchs Land und spricht mit Leute, aber der Gemeinderat ist praktisch täglich mit seinen Leuten in Kontakt und wenn der Mistkübel übergeht, betrifft das den Minister wenig, den Gemeinderat sehr. Daher ist die Nähe zu den Menschen ein wesentliches Kriterium für die Kommunalpolitik.

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