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Europawahl oder EU-Wahl

Europawahl: EU-weiter Wahlgang

Bei der Europawahl, die oft auch als EU-Wahl bezeichnet wird, werden die Abgeordneten zum Europäischen Parlament gewählt. Seit dem Jahr 1979 findet dieser Wahlgang alle fünf Jahre statt und betrifft alle zum Zeitpunkt der Wahl aktiven Mitgliedsländer, denn in den einzelnen Nationen werden durch aufgestellte Listen die Abgeordneten ermittelt, die das Land im EU-Parlament vertreten werden.

Die Durchführung der Europawahl ist von Land zu Land zwar noch immer zum Teil sehr unterschiedlich, aber viele der unterschiedlichen Vorgehensweisen wurden durch eine gemeinsame Richtlinie aus dem Jahr 2004 entfernt. So sind alle Bürgerinnen und Bürger eines EU-Staates wahlberechtigt, die im Wählerverzeichnis aufscheinen. EU-weit gilt als Mindestwahlalter 18 Jahre, Österreich ist dabei Vorreiter und wird ab der Wahl 2009 bereits den Jugendlichen ab 16 Jahre die Möglichkeit bieten, die Wahl der Abgeordneten mitzubestimmen.

Obwohl es einige regionale bzw. nationale Unterschiede gibt, bilden doch die nationalen Parteien die Listen, aufgrund derer der Wahlgang durchgeführt wird. In den meisten Fällen ist ein ganzes Land, beispielsweise Österreich, wie ein Wahlsprengel zu betrachten und durch das Verhältniswahlrecht werden die zu vergebenden Abgeordneten auf die Parteien und Listen gemäß des Wahlergebnisses aufgeteilt.

Die Zahl der Abgeordneten für das Europäische Parlament hat sich durch verschiedene Erweiterungen und Aufnahme neuer Länder verändert. Österreich hatte schon 21 Abgeordnete, aktuell sind es 18 Abgeordnete, die per Europawahl bestimmt werden.

Als Voraussetzung für die Bestellung von Abgeordnete zum EU-Parlament gilt die 5%-Grenze der Stimmen.

Wahlergebnisse der Europawahl in Österreich

Partei 1996 1999 2004 2009 2014
SPÖ 29,2 6 31,7 7 33,3 7 23,74 4 24,1 5
ÖVP 29,7 7 30,7 7 32,7 6 29,98 6 27,0 5
FPÖ 27,5 6 23,4 5 6,3 1 12,71 2 19,7 4
Grüne 6,8 1 9,3 2 12,9 2 9,93 2 14,5 3
Liste Martin         14,0 2 17,67 3    
BZÖ             4,58 0 0,5 0
LIF 4,3 1 2,7              
KPÖ 0,5   0,7       0,66 0    
LINKE         0,8          
Christlich Soziale Allianz     1,5              
Die Neutralen 1,3                  
Forum Handicap 0,9                  
Junge Liberalen             0,72 0    
NEOS                 8,1 1
REKOS                 1,2 0
Europa Anders                 2,1 0
EU-STOP                 2,8 0

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