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Lizenz und Lizenzvertrag

Erlaubnis für die Verwertung von Patente

Es gibt viele Geschäftsideen, bei denen man einfach loslegen kann, weil man die Idee selbst entwickelt hat und darauf aufbauend Erfolg einfahren möchte. Es gibt aber sehr häufig auch Situationen, in denen man die rechtlichen Spielregeln beachten muss, etwa wenn eine Lizenz vonnöten ist.

Was ist eine Lizenz?

Eine Lizenz ist die Erlaubnis eines Patentinhabers, seine Erfindung und Innovation für das eigene Unternehmen einsetzen zu dürfen, ohne dass der Patentinhaber seine Rechte am Patent verliert. Damit kommt man auch gleich zum Begriff der Verwertung dieses Rechts für wirtschaftliche Gewinne.

Damit sind zwei Unternehmen an dem Lizenzverfahren beteiligt. Unternehmen A hat eine neue Erfindung entwickelt, die beispielsweise eine neue Form der Produktionsherstellung möglich macht. Das Unternehmen lässt mittels Patentamt die Erfindung durch ein Patent schützen, ist aber nicht interessiert, die Erfindung für eigene Zwecke einzusetzen.

Unternehmen B ist an diesem neuen Herstellungsverfahren interessiert und möchte das Verfahren im eigenen Betrieb einsetzen. Es nimmt daher Kontakt zum Patentinhaber, eben Unternehmen A, auf und man vereinbart einen Lizenzvertrag. Dieser sieht vor, dass Unternehmen B gegen eine Lizenzgebühr die Erlaubnis erhält, die Erfindung von Unternehmen A einzusetzen.

Folgen des Lizenzvertrags

Für Unternehmen A bedeutet der Lizenzvertrag Einnahmen ohne großartig tätig werden zu müssen. Oft werden diese Gelder genutzt, um weitere Erfindungen anzustreben. Es gibt Unternehmen, die sich rein auf die Entwicklung neuer Produkte und Verfahren spezialisiert haben, ohne daran zu denken, die erzielten Erfindungen selbst wirtschaftlich zu nützen.

Für Unternehmen B bedeutet der Lizenzvertrag und die Lizenz selbst, dass man ohne große Entwicklungskosten zu einem innovativen Verfahren oder Produkt kommt, das man wirtschaftlich nützen kann. Damit ist die Erwartung verknüpft, dass man sich in seinem Geschäftsfeld aufgrund der eingesetzten neuen Erfindung stärker in Szene setzen kann und der Konkurrenz einen Schritt voraus ist. Vielleicht wird durch das Verfahren aber auch erst eine Geschäftsidee möglich.

Lizenz und Internet

Das Thema der Lizenzierung ist ein sehr umfangreiches, das schon immer wichtig in der Wirtschaft war. Verletzungen der Patentrechte können sehr teuer werden und sollten tunlichst vermieden werden. Aber es gibt mit dem Einzug des Internet in die Wirtschaftsvernetzung viele weitere Situationen, die nicht nur Unternehmen betreffen, sondern auch Privatpersonen. Ein Beispiel ist die Nutzung von Bilder für den privaten Blog, die man von einer Medienseite heruntergeladen hat. Man kann zwar technisch die Bilder herunterladen, das heißt aber noch nicht, dass man auch das Recht hat, diese einzusetzen.

In dem Fall gibt es kein Patent und Patentrecht, doch die grundsätzliche Rechtesituation rund um die Lizenz ist weiterhin gegeben. Erst mit der Bewilligung des Rechteinhabers (zum Beispiel ein Fotograf) darf man die Bilder auch nutzen. Dabei gibt es auch unterschiedliche Lizenzen wie für den privaten Gebrauch und für wirtschaftlich orientierte Internetprojekte.

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Lizenz im UnternehmenArtikel-Thema: Lizenz und Lizenzvertrag

Beschreibung: Die 🏢 Lizenz und der Lizenzvertrag sind wesentliche rechtliche Spielregeln für Unternehmen, um ✅ Verfahren auf eigene Rechnung nutzen zu dürfen.

letzte Bearbeitung war am: 08. 12. 2021

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