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Politische Parteien in Österreich

Traditionelle Großparteien und neue Parteien

Die Parteienlandschaft in Österreich war jahrzehntelang relativ stabil und ohne große Veränderungen geblieben. Es gab die SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs) und die ÖVP (Österreichische Volkspartei) sowie als drittes Lager die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs). Die Regierungsverantwortung lag entweder bei der SPÖ oder der ÖVP oder es gab eine große Koalition zwischen beiden.

In den 1980er-Jahren entwickelte sich die Gesellschaft neu und Themen, die bis zu diesem Zeitpunkt nicht so relevant waren, wurden aktueller denn je. Dazu zählten vor allem die Umweltfragen, aber auch Fragen rund um Frauenbewegungen, Gerechtigkeit und Globalisierung wurden wichtig. In Österreich gab es eine heftige Auseinandersetzung um die Donau-Auen, die mit einem sehr harten Durchgreifen der Polizei gegenüber den Umweltaktivisten, die die Auen besetzt hatten, eskaliert sind.

Veränderungen in der Parteienlandschaft

Dieser Konflikt war der Grundstein für die Gründung der Grünen, die lange Zeit als Grüne Alternative um Stimmen warb und heute eine fixe Größe im österreichischen Parlament darstellt. Ebenfalls zu dieser Zeit begann der Aufstieg von Dr. Jörg Haider als Obmann der FPÖ, der die Partei, die meist nur geringe Stimmanteile aufwies, bis zu fast 30 Prozent Zustimmung in der österreichischen Bevölkerung anwachsen lassen konnte.

In den 1990er-Jahren wurde dann das Liberale Forum gegründet. Ziel dieser Partei, die sich aus der FPÖ herausgebildet hatte, war es, eine liberalere, frauengerechtere und gerechtere Politik einzubringen. Das Liberale Forum stand für mehr Toleranz und war am Beginn seiner Tätigkeit recht erfolgreich, musste in den letzten Jahren aber erkennen, dass das Potential für den Einzug in das Parlament nicht mehr vorhanden ist.

2005 wurde auf ähnliche Weise wie beim Liberalen Forum unter Leitung von Dr. Jörg Haider das BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) gegründet. Auch das BZÖ entwickelte sich aus der FPÖ heraus und wollte eine wirtschaftsliberale Politik anbieten, um an alte Erfolge der FPÖ anzuschließen.

Keine Großparteien mehr

Neue Parteien wie die Piratenpartei oder auch NEOS kamen ebenfalls auf die politische Bühne, wobei NEOS recht schnell einen beeindruckenden Erfolg mit dem Einzug in den Nationalrat schaffen konnte. Aber generell gilt, dass die Zeit von 45 % SPÖ und 45 % ÖVP vorbei ist. Beide ehemaligen Großparteien schaffen es nicht einmal mehr, bundesweit die 30 % an Zustimmung in der Bevölkerung zu erhalten - ein Trend, der sich auch international immer öfter zeigt. Alleinregierungen sind mit dem Verhältniswahlrecht kaum mehr möglich.

Auch zeigt sich als weiterer Trend international wie auch in Österreich, dass enorme Wählerströme stattfinden. Die Stabilität der 1970er-Jahre sind daher wirklich Geschichte und es muss um jede Stimme gekämpft werden, wobei die Konkurrenz immer größer wird. Umgekehrt - siehe Liberales Forum - ist es auch schwer für junge Parteien, sich lange zu halten und die Basis auszubauen.

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