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NEOS - das neue Österreich

Schwerpunkte sind Bildung, Pension und Steuer

NEOS ist eine noch junge Partei in Österreich, die erstmals bei der Nationalratswahl 2013 antrat und eine Zusammenarbeit mit dem Liberalen Forum gestaltete. Das bedeutete auch, dass die bekanntesten Vertreter des LIF wie Angelika Mlinar auch Spitzenkandidaten von NEOS wurden.

Themen von NEOS

NEOS steht für Neues Österreich und hat vor allem drei wesentliche Themen: Bildung, Pensionen und Steuer. Die Politik, die in diesen drei Bereichen in Österreich an den Tag gelegt wird, hat zu Verärgerung und Protest geführt und diese Unzufriedenheit war einer der Grundsteine, warum die Partei sich gegründet hat.

Die Wurzeln der Mitglieder sind dabei sehr unterschiedliche. Manche haben bei der ÖVP mitgewirkt, andere sind Liberale und es gibt keine Basis wie bei den langjährig tätigen Großparteien wie Kammern, Gewerkschaften oder andere Interessensvertretungen, aus denen sich politische Aktivitäten der Mitglieder ergeben. Damit ist der Zugang auch ein unterschiedlicher, weshalb auch die Interessen nicht in eine Richtung gehen oder das Gedankengut gleichgeschaltet ist. Wer aus der Wirtschaft kommt, denkt anders als jemand, der die Interessen der Arbeitnehmer vertritt. Zwar gilt das für die Parteien wie SPÖ, ÖVP oder FPÖ auch, aber dort werden verschiedene Meinungen schon frühzeitig gleichgeschaltet, nur selten gibt es Flügelkämpfe, weil man sich überhaupt nicht einigen kann, wohin die Reise gehen soll.

Entwicklung von NEOS

Der Ansatz für die Nationalratswahl 2013 und die Arbeit danach war und ist es, die Politik zugunsten der Menschen und nicht bisheriger Positionen zu verändern, die Bildungspolitik aus ihrer Starre zu lösen und neue Lösungen, unter anderem bei Pensionen und dem Steuersystem, anzugehen. Mit diesen Ansätzen möchte NEOS möglichst viele Menschen ansprechen und auch Erfolge bei den Wahlen schaffen.

2014 wurde eine Fusion mit dem Liberalen Forum vollzogen und schon ein Jahr davor gab es den souveränen Einzug in den Nationalrat. Allerdings hat sich bei den Wahlgängen danach gezeigt, dass das NEOS recht problemlos den Nationalrat erreichen konnte, aber seither an Stabilität missen lässt. Die Landtagswahlen im Jahr 2015 in der Steiermark und im Burgenland zeigten dies sehr deutlich, weil man nicht in den Landtag hat einziehen können.

Doch NEOS wurde zu einem fixen Bestandteil der österreichischen Innenpolitik und konnte bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2017 den Einzug in den Nationalrat wieder schaffen. Das war nicht selbstverständlich, weil es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ kam und darunter leiden meist die kleinen Parteien. Tatsächlich flogen die Grünen aus dem Nationalrat, allerdings auch wegen der Liste Pilz, da ihr langjähriger Begleiter eine eigene Liste aufgebaut hatte. NEOS konnte sich im Nationalrat halten und damit seine Schwerpunkte weiter vertreten.

Auch auf Landesebene wurde man stärker. Im Jahr 2018 gelang der Einzug in den Landtag in drei von vier Bundesländern mit Tirol, Niederösterreich und Salzburg, nur in Kärnten scheiterte man klar.

Parteiinformationen

Weitere Informationen über das NEOS, sein aktuelles Parteiprogramm sowie Veranstaltungen und Pressemitteilungen finden Sie unter der nachstehenden Internetseite.

https://ichtuwas.neos.eu

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