Wahlen in Österreich

Nationalratswahl und Landtagswahlen

Zu den wichtigsten politischen Entscheidungen aus Sicht der Bevölkerung gelten in Österreich die Nationalratswahl und die Landtagswahlen. Sie sind prägend für das Vertrauen in die Parteien, die ihrerseits die Kandidatinnen und Kandidaten vor der Wahl bestimmen und mit dem Wahlprogramm Überzeugungsarbeit im Wahlkampf leisten wollen.

Nationalratswahlen für die Bundespolitik

Die Bundespolitik wird von der Bundesregierung geprägt, die ihrerseits aus den Parteien zusammengesetzt wird, die die meisten Stimmen auf sich vereinen können. Lange Jahre galt in Österreich, dass alle vier Jahre ein neuer Nationalrat gewählt wird, aber es gab einige Male schon vorgezogene Neuwahlen und aktuell gilt die Regelung, dass alle fünf Jahre die Zusammensetzung des Nationalrats per Wahl erfolgen soll. Die Idee dahinter ist, dass man nicht ständig mit Wahlkämpfe beschäftigt ist und daher mehr Zeit für die eigentliche politische Arbeit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger hat.

Ebenfalls bundesweit gilt die Wahl für den Bundespräsidenten. Eine Bundespräsidentin gab es bis dato noch nie, obwohl es an Kandidatinnen nicht gemangelt hatte. Dieses höchste Amt in Österreich wird alle sechs Jahre per Wahl bestimmt, ein amtiereneder Präsident darf ein zweites Mal gewählt werden. Danach muss ein anderer Kandidaten gewählt werden, mehr als 12 Jahre am Stück darf man nicht das Amt innehaben.

Landespolitik durch die Landtagswahlen geprägt

Auf der Ebene der Landtagswahlen oder in Wien der Gemeinderatswahl gibt es eine ähnliche Regelung, wobei hier vorgezogene Wahlen eher selten anzutreffen sind. Dann muss es schon sehr starke Unstimmigkeiten in der aktuellen Landesregierung geben, dass man frühzeitig die Wählerinnen und Wähler wieder um ihr Urteil bittet. Meist wird alle fünf Jahre gewählt und der Ausgang der Wahl bestimmt die Möglichkeiten bei der Zusammensetzung der neuen Landesregierung.

Entwicklung der Wahlen in Österreich

Die Wahlen in Österreich sind in den letzten Jahren sehr interessant geworden, weil sich das Thema Großparteien erledigt hat. Bis in die 1980er-Jahre war das Land auf Bundes- und Landesebene in SPÖ und ÖVP untergliedert. Die FPÖ spielte kaum eine Rolle. Dann kamen die Grünen dazu und die Aufteilung wurde nicht mehr ganz so strikt erlebt, auch wenn die Großparteien groß waren. Aktuell hat man ganz andere Situationen. Die FPÖ, die es unter Dr. Jörg Haider bereits zur Regierungspartei geschafft hatte, ist stets auf Augenhöhe mit SPÖ und ÖVP, die es nicht mehr schaffen 30 oder mehr Prozent der Stimmen auf sich zu vereinen. Werte über 40 % sind praktisch Utopie geworden, weshalb die Wahlkämpfe deutlich intensiver geführt werden und der Wahlausgang sowie die möglichen Koalitionen schwerer ausrechenbar sind.

Erst mit Sebastian Kurz gelang es der ÖVP wieder, deutlich stärker zu werden und fast 40 % bundesweit zu erreichen. Aber ob sich der Erfolg wiederholen lässt, muss abgewartet werden. Einher mit der Reduzierung der ehemaligen großen Parteien geht auch das größere Angebot an Parteien, denn mit NEOS hat eine weitere Partei zahlreiche Erfolge feiern können und damit teilt sich der Kuchen der Stimmen ganz anders auf als früher mit drei Parteien.

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