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FPÖ - Freiheitliche Partei Österreichs

Aufstieg unter Jörg Haider

Die FPÖ, die Freiheitliche Partei Österreichs, gründete sich 1955 aus dem VdU heraus. Der VdU, der Verband der Unabhängigen, wurde 1945 gegründet und sollte ein Drittes Lager, eine Alternative zu den großen Volksparteien SPÖ und ÖVP bilden. Die Sympathisanten waren Großdeutsche, ehemalige Nationalsozialisten und viele Mitglieder der jüngeren Kriegsgeneration. Ewige Richtungsstreitereien führten zur Auflösung und zur Gründung der FPÖ.

Themen der FPÖ

Die FPÖ erreichte in den Wahlen der nächsten Jahrzehnte kaum mehr als sechs Prozent der Stimmen, war aber politisch trotzdem sehr wichtig, weil sie oft den Ausschlag gab, ob es einen roten (SPÖ) oder schwarzen (ÖVP) Bundeskanzler gab. So ermöglichte die FPÖ 1970 und 1983 einen SPÖ-Bundeskanzler. Die Partei hatte stets ein Naheverhältnis zu Großdeutschland, das auch in Reden und innerparteilichen Auseinandersetzungen zutage trat. Probleme mit der Justiz wegen fragwürdiger Äußerungen im Hinblick auf das Großdeutsche Reich waren durchaus öfter entstanden. Bundesweit konnte man kaum punkten, zu beliebt waren die SPÖ und ÖVP und zu wenig interessiert die Menschen an den Schwerpunkten der FPÖ. Allerdings war die Beliebtheit vielleicht nicht ganz so gegeben, es war eher eine Gewohnheit, die immer gleiche Partei zu wählen. Wechselwähler, wie sie in der Gegenwart üblich sind, gab es wenige, sodass es auch schwierig war, mehr Stimmen zu holen, vor allem für kleinere Parteien. Neue Parteien wie später die Grünen gab es kaum.

Entwicklung der FPÖ

Mit der Übernahme der Partei durch Jörg Haider änderte sich in den 1980er-Jahren aber die FPÖ und die gesamtösterreichische politische Landschaft und man konnte sogar die ÖVP bei den Nationalratswahlen überholen. Von Nationalratswahl zu Nationalratswahl stieg das Interesse an der FPÖ, wobei Dr. Jörg Haider den Begriff Rechtspopulismus international bekannt gemacht hatte. Er argumentierte gegen Ausländer, für Inländer und erreichte viele Menschen. Der Gipfel des Erfolgs war eine Zustimmung von über 27 % und damit Platz zwei hinter der SPÖ.

SPÖ und ÖVP waren schon seit Jahren mehr zerstritten als gemeinsam aufgetreten und als unter Viktor Klima (SPÖ) keine neue große Koalition möglich schien, bot die FPÖ der ÖVP an, Dr. Schüssel zum Bundeskanzler zu machen, obwohl die ÖVP nur Platz drei erreichen konnte. Als Gegenleistung erreichte die FPÖ Regierungsverantwortung.

Interne Streitigkeiten sorgten aber wieder für den Absturz der Partei in den Wahlergebnissen. Denn Dr. Jörg Haider war schlau genug, nicht in die Regierung einzuziehen, aber unzufrieden damit, dass die Zustimmung in den Keller stürzte. Denn die FPÖ fand sich nun in der Regierungsverantwortung und musste anders agieren, als eine Oppositionsparte. Es folgte der Absturz auf unter 10 % Zustimmung und unter Heinz Christian Strache der Wiederaufstieg auf fast 20 %.

Strache arbeitete lange und hart für den alten Erfolg und wurde bei der Nationalratswahl 2017 mit der FPÖ zwar weiterhin Dritter, aber nur knapp hinter der SPÖ. Er konnte nicht verhindern, dass Sebastian Kurz den Sieg einfuhr, obwohl die ÖVP lange abgeschlagen auf Platz drei lag und die FPÖ ebenso lange auf Platz 1. Doch die Nähe in vielen Themen ermöglichte eine erneute Koalition zwischen ÖVP und FPÖ, die SPÖ musste wieder in die Oppositionsrolle schlüpfen.

Koalition und Ibiza-Skandal

Die Herausforderung bestand nun darin, zu beweisen, dass man sehr wohl regierungstauglich ist und ein Fiasko wie beim letzten Mal verhindert werden kann. Und mit dem 17. Mai 2019 endete dieses Projekt jäh. Schon davor gab es viele Aussagen und Aktionen gegen Ausländer und Flüchtlinge, die eine stärkere Reaktion von Bundeskanzler Kurz gegenüber der FPÖ erfordert hätten, doch am Abend des 17. Mai 2019 wurde ein Video veröffentlicht, in dem man Gudenus und Strache anno 2017 in Ibiza sieht und gerade der damals vor der Nationalratswahl stehende Heinz Christian Strache hat wohl auch unter Alkoholeinfluss sich über Medien und öffentliche Auftragsvergabe so geäußert, dass sein Rücktritt am nächsten Tag nur logisch war. Das Video wurde als Falle aufgenommen, doch die Aussagen standen für sich. Auch Gudenus trat zurück und Kanzler Kurz beendete die Koalition in dem Kontext, dass es Neuwahlen im Herbst 2019 geben wird.

Somit war eine weitere Regierungsbeteiligung der FPÖ sehr früh beendet worden. Interessant daran war, dass es tagelang Vermutungen wegen des Neonazis Gottfried Küssel gab, wonach er einschlägiges Videomaterial über Strache hätte. Das Ende der Koalition hatte dann aber mit Themen wie Neonazis, Wiederbetätigung, Flüchtlinge oder rechtsextrem gar nichts zu tun, weil es um das Ansehen Österreichs und die verantwortlichen Umgänge mit der Regierungsarbeit ging.

Norbert Hofer übernahm die FPÖ in dieser schwierigen Situation. Durch seinen erfolgreichen Wahlkampf um die Präsidentschaft, wo er nur knapp Alexander Van der Bellen unterlegen war, war er das logische Zugpferd. Einfach war die Situation freilich nicht.

Parteiinformationen

Weitere Informationen über die FPÖ, ihr aktuelles Parteiprogramm sowie Veranstaltungen und Pressemitteilungen finden Sie unter der nachstehenden Internetseite.

https://ww.fpoe.at

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