Bürgerinitiativen in Österreich

Eine Bürgerinitiative ist eine Gemeinschaft, zu der sich die Menschen zusammenschließen, um eine bestimmte Änderung zu erwirken oder umgekehrt eine geplante Änderung zu vermeiden. Gewünschte Änderungen können Gesetzesnovellen sein, um rechtliche Situationen am Arbeitsplatz oder in der Bildung zu erreichen. Es gibt Bürgerinitiativen, um verkehrspolitische Verbesserungen zu erzielen und es gibt aber auch Bürgerinitiativen, um Projekte zu vermeiden.

Letzteres ist beispielsweise dann der Fall, wenn sich Bürgerinnen und Bürger zu einer Gemeinschaft ergo Bürgerinitiative zusammenschließen, um ein Bauprojekt zu unterbinden, das in der unmittelbaren Nähe umgesetzt werden soll. Die Motivation hiefür kann die Sorge vor Umweltproblemen, stärkerer Verkehrsbelastung sein oder auch, weil man lieb gewonnene Grünflächen als Erholungsgebiet verlieren würde.

Solche Forderungen sind basisdemokratisch, das bedeutet, dass die Aktion von der Bevölkerung selbst ausgeht und nicht, wie in vielen anderen Fällen, von einer Stadtverwaltung oder Bundesregierung.

Bürgerinitiativen können auf lokaler Ebene gegründet werden, sie können aber auch landesweit zum Thema werden. So gibt es Bürgerinitiativen, die landesweit zu verkehrspolitischen Themen Stellung beziehen, beispielsweise wenn es um die rechtliche Situation der Radfahrer/innen geht oder wenn die Autofahrer/innen Änderungen erwirken möchten.

Bürgerinitivativen zum Thema Umwelt werden häufig gegründet. Auch Initiativen zur Verbesserung von Spielplätzen und anderer Einrichtungen für die Kinder sind oft vertreten, gefolgt von Forderungen zum Thema Verkehr, wobei hier meistens Negativ-Forderungen zur Vermeidung von Projekte gegeben sind. Die Bildung und rechtliche Situationen in der Arbeitswelt sind weitere Themenkreis, zu denen Bürgerinitiativen aufgebaut werden.

Auf den nachfolgenden Unterseiten werden wir aktuelle Bürgerinitiativen wertfrei präsentieren. Diese Seiten werden neutral zur Verfügung gestellt, um über die Forderungen zu informieren, weitere Fakten finden Sie in den genannten Links zur Seite der Bürgerinitiative selbst.